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II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.5 Petitionsunterlagen - Teil II In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich mich der Frage gewidmet, ...
LENA ist Teil eines europäischen Innovationsprogramms zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen 01.04.2022 © EIC In diesem Jahr ist das Land Sachsen-Anhalt mit der LENA als Projektpartnerin neben zwei weiteren Regionen in Slowenien ...
Volltextsuche in den Pressemitteilungen des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt Hier können Sie die Pressemitteilungen des Landesverfassungsgerichts durchsuchen. Das Suchwort wird sowohl im Titel als auch im Text nachgeschlagen. Zur Eingrenzung der Suche nutzen Sie gegebenenfalls den Datumsbereich....
Willingmann wirbt nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Reform der Schuldenbremse 27.11.2023 Treffen der Energie- und Wirtschaftsminister in Berlin Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umschichtung von Geldern in den Klima- ...
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LENA ist Teil eines europäischen Innovationsprogramms zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen 01.04.2022 © EIC In diesem Jahr ist das Land Sachsen-Anhalt mit der LENA als Projektpartnerin neben zwei weiteren Regionen in Slowenien ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 Übersicht Kapitel 6.5 6.5 Petitionsunterlagen - Teil II 6.5.1 Zugang zu Stellungnahmen der Ministerien gegenüber dem Petitionsausschuss ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 8.6 Behördliche Beratungen – Teil II In meinem II. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich unter Nr. 6.10 darauf ...
Nr. 3 UIG ). Es stellt sich daher die Frage, ob hier nicht doch Handlungsbedarf durch den Gesetzgeber besteht. Bemerkenswert ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in diesem Zusammenhang auch, weil das Gericht ausdrücklich festgestellt hat, dass die Pflicht einer Regierung, parlamentarische ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.15. Einsicht in Niederschriften über den nicht öffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung Das Verhältnis des IZG LSA zu den Vorschriften ...