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wann ein Informationszugangsantrag hinreichend bestimmt ist und inwieweit eine Behörde einen Antragsteller bei der Stellung eines hinreichend bestimmten Antrags unterstützen muss. Hilfreich ist hierbei ein Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts zum UIG (BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 2019, Az.: 6 A ...
Hinweise für Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen Gesetzliche Grundlagen Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung (JArbSchUV) 1. Geltungsbereich ...
Naturlandschaften“ engagieren. Einen stetigen Zuwachs an Partnerbetrieben verzeichnet auch das Biosphärenreservat Mittelelbe. Staatssekretär Thomas Wünsch hat am Mittwoch bei seinem Besuch im Auenhaus in Oranienbaum-Wörlitz gleich zwei Urkunden an die Primigenius gGmbH sowie an den Agrarbetrieb Dessau Mildensee eG ...
Berufsunabhängige Gesetze/Verordnungen/Erlasse Berufsbildungsgesetz (BBiG) Berufsbildungszuständigkeitsverordnung Ausbilder-Eignungsverordnung TVAöD-Allgemeiner Teil mit den Vorschriften des Besonderen Teil BBiG TVA-L BBiG i.d.F. des letzten Änderungstarifvertrages ...
Hinweise für Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen Gesetzliche Grundlagen Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung (JArbSchUV) 1. Geltungsbereich ...
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren nach § 86 FlurbG i.V.m. § 56 LwAnpG Landkreis Wittenberg Gemeinde Jessen (Elster) Gemarkungen Arnsdorf, Mügeln, Linda, Steinsdorf Größe 556 ha aktuelle Gebietskarte Anzahl Flurstücke (Grundbücher) 593 (197) Besonderheit Bereitstellung von Ersatzland für die Öffnung ...
Körpergewicht nicht überschritten wird. Sie betragen zum Beispiel für Rindfleisch 3,0 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett Geflügelfleisch 2,0 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett Schweinefleisch 1,0 pg WHO-PCDD/F-TEQ/g Fett ...
Informationsgewährung verletze weder das urheberrechtliche Veröffentlichungsrecht nach § 12 UrhG noch sonstige Nutzungsrechte des Urhebers. Die beantragte Aushändigung des Prüfberichts ist keine urheberrechtlich relevante Veröffentlichungshandlung, denn damit wird das Werk (noch) nicht der Allgemeinheit zugänglich ...
ist daher durch eine Reihe von Rechtsvorschriften geregelt. Neben dem "Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz" (BVerfSchG ) und dem " Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt" ...
Die nächste wird mit den Daten vom diesjährigen Erntejahr geplant. Folgende Teilnehmer sind mit der Ehrenurkunde ausgezeichnet worden: Mario Gaube, Agrargenossenschaft Bornum eG Olaf Heinrich, Agrargenossenschaft Geina eG Cornelia Funke, Agrargenossenschaft Bad Dürrenberg eG Dr. Patrick Zier, ...