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Sachsen-Anhalt« Öffentlichkeitsbeteiligung Landkreis Anhalt-Bitterfeld Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG Errichtung und Betrieb von 13 Windenergieanlagen (WEA) in den Gemarkungen Gödnitz, Güterglück und Walternienburg Status Beendet Zeitraum 17.03.2025 bis 31.03.2025 Stellungnahmen 0 ...
mit einer Veröffentlichung - nämlich der Eintragung des Rechts in einem öffentlichem Register (§§ 30 Abs. 1 PatentG; 4 Nr. 1 MarkenG; 19 Abs. 2 GeschmMG; 11 Abs. 1 GebrMG) - verbunden, wofür im Gegenzug der besondere Schutz der wirtschaftlichen Verwertung eingeräumt wird. Die Informationen, auf die sich das Schutzrecht ...
lnformationszugang der Schutz geistigen Eigentums Dritter entgegenstehe. Bei dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft handele es sich um ein urheberrechtlich geschütztes Werk im Sinne von §§ 1, 2 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 7 Urheberrechtsgesetz (UrhG). Nach § 12 UrhG habe der Urheber das Recht zu bestimmen, ...
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sind Veränderungen der Gestalt und Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes oder das Landschaftsbild erheblich oder nachhaltig beeinträchtigen können. ...
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sind Veränderungen der Gestalt und Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes oder das Landschaftsbild erheblich oder nachhaltig beeinträchtigen können. ...
Informationen zum Hundegesetz - HundeG LSA Das Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren vom 23. Januar 2009 ist in novellierter Fassung am 1. März 2016 in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die mit dem Halten ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 Abkürzungsverzeichnis A AIG - Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz ArchG-LSA - Landesarchivgesetz Az. - Aktenzeichen B ...
nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG Errichtung und Betrieb von 13 Windenergieanlagen (WEA) in den Gemarkungen Gödnitz, Güterglück und Walternienburg Status Beendet Zeitraum 17.03.2025 bis 31.03.2025 Stellungnahmen 0 Einwendungen Windkraft Öffentliche Bekanntmachung des Fachbereiches Umwelt- und Klimaschutz des Landkreises ...
Anhalt-Bitterfeld Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG Errichtung und Betrieb von 13 Windenergieanlagen (WEA) in den Gemarkungen Gödnitz, Güterglück und Walternienburg Status Beendet Zeitraum 17.03.2025 bis 31.03.2025 Stellungnahmen 0 Einwendungen Windkraft Öffentliche Bekanntmachung ...
Informationen zum Hundegesetz - HundeG LSA Das Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren vom 23. Januar 2009 ist in novellierter Fassung am 1. März 2016 in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die mit dem Halten ...