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Mustervereinbarungen, Formulare Die entsprechenden Formulare und Mustervereinbarungen für das Land Sachsen-Anhalt werden auf der Internetseite der AOK – Die Gesundheitskasse unter dem jeweiligen Bundesland dargestellt und können dort abgerufen werden. ...
Stilllegung einer gentechnischen Anlage Die Stilllegung einer gentechnischen Anlage muss dem LVwA nach § 21 Abs. 1b GenTG mitgeteilt werden. Diese Mitteilung kann in einem formlosen Schreiben mit zwei Kopien an das LVwA erfolgen. Die Mitteilung muss folgende Informationen enthalten: ...
Anlage 15 Entschließung der 67. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 25./26. März 2004 in Saarbrücken zu Personennummern Das Bundesverfassungsgericht hat schon in seinem „Volkszählungsurteil” aus dem Jahre 1983 besonders betont, dass ein Personenkennzeichen ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 Anlagen 1 Organigramm der Geschäftsstelle 2 Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 09./10. November 1995 zur Weiterentwicklung ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 7 Entschließung der 70. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. Oktober 2005 in der Hansestadt Lübeck Telefonbefragungen ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 21 Entschließung der 73. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 08. - 09. März 2007 in Erfurt Pläne für eine öffentlich zugängliche ...
Anlage 17 Entschließung der 67. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 25./26. März 2004 in Saarbrücken zur Automatischen Kfz-Kennzeichenerfassung durch die Polizei Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder betrachten einen anlassfreien ...
Anlage 16 Entschließung der 67. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 25./26. März 2004 in Saarbrücken zur Einführung eines Forschungsgeheimnisses für medizinische Daten In vielen Bereichen der Forschung werden sensible medizinische Daten der Bürgerinnern ...
Anlage 1 Entschließung der 65. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. März 2003 in Dresden - Forderungen der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder an Bundesgesetzgeber und Bundesregierung Immer umfassendere ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 11 Entschließung der 71. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 16. - 17. März 2006 in Magdeburg Listen der Vereinten Nationen ...