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Entschließung der 64. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 24. und 25.10.2002 - Systematische verdachtslose Datenspeicherung in der Telekommunikation und im Internet Gegenwärtig werden sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene Vorschläge erörtert, die den Datenschutz...

Entschließung der 62. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. - 26. Oktober 2001 - Zur gesetzlichen Regelung von genetischen Untersuchungen Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder konkretisiert ihre Forderungen an Bundestag und Bundesrat, genetische...

Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt Anlage zur Pressemitteilung vom 19. September 2017 Empfehlungen für Rechtspolitik und Rechtspraxis:           Transparenzgesetz Das IZG LSA muss zu einem echten Transparenzgesetz mit einem gesetzlich ...

Stichwortsuche N O P Q R N Nachhaltigkeit Nachhaltigkeitsindikatoren Nachweispflicht Naturschutz Naturschutzgesetz Sachsen- Anhalt (NatSchG LSA) O Ozon Ökologische Großprojekte (ÖGP) P PAK PCB PRTR Q R REACH REACH- Stelle ReKIS ReSyMeSa Rote Listen ...

Entschließung der 56. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 5./6. Oktober 1998 - Prüfungskompetenz der Datenschutzbeauftragten bei den Gerichten Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellen fest, dass in der Praxis die Abgrenzung ihrer Zuständigkeiten bei...

Entschließung der 56. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 5./6. Oktober 1998 - Dringlichkeit der Datenschutzmodernisierung Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder begrüßt und unterstützt grundsätzlich die vom 62. Deutschen Juristentag (DJT)...

Entschließung der 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 17./18. März 2010 in Stuttgart Körperscanner - viele offene Fragen Der Anschlagsversuch von Detroit am 23. Dezember 2009 hat die Diskussion über den Einsatz von sog. Körperscannern bei der Passagierkontrolle am...

Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 22. Juni 2010 Beschäftigtendatenschutz stärken statt abbauen Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder begrüßt es, dass die Bundesregierung nach nahezu 30-jähriger Diskussion den Bereich Beschäftigtendatenschutz...

Entschließung der 80. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 3./4. November 2010 in Freiburg im Breisgau Datenschutz bei der digitalen Messung und Steuerung des Energieverbrauchs Das Energiewirtschaftsgesetz legt fest, dass seit Anfang des Jahres 2010 digitale Zähler in Häuser...

Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin Krankenhausinformationssysteme datenschutzgerecht gestalten! Krankenhausinformationssysteme sind heute zu unverzichtbaren Hilfsmitteln ärztlicher Behandlung in Krankenhäusern geworden....