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Soweit nicht anders beschrieben, sind die Vordrucke im FormsForWeb- oder im PDF-Format vorhanden. FormsForWeb® ist das Formular Management System, mit dem künftig alle Formulare der Bundesfinanzverwaltung im Internet bereitgestellt und online ausgefüllt werden. Die Installation eines zusätzlichen ...
Informationen in elektronischer Form allgemein zugänglich machen. § 12 - Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit (1) Jeder kann den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anrufen, wenn er sich in seinen Rechten nach diesem Gesetz verletzt sieht. (2) Die Aufgabe des Landesbeauftragten ...
von Unternehmen und öffentlichen Institutionen gleichermaßen. Neue Dienste wie Tele-Working, Tele-Banking, Tele-Shopping, digitale Videodienste und Rundfunk im Internet sind einfach überwachbar, weil personenbezogene Daten der Nutzer in digitaler Form vorliegen. Die herkömmlichen Befugnisse zur Überwachung ...
maßgebliche Stelle feststellen können. Gibt es eine vorgeschriebene Form für den Antrag? Der Antrag kann formlos gestellt werden. Muss der Antrag begründet werden? Grundsätzlich muss der Antrag nach dem IZG LSA weder begründet noch ein rechtliches Interesse an der Auskunft geltend gemacht ...
Willingmann bei Vertragsunterzeichnung für Power-to-Heat-Anlage im Chemiepark Leuna 17.02.2025 Millionen-Projekt für bessere Nutzung von grünem Strom © MWU © MWU © MWU © ...
die Anbieter in deutlicher Form im Rahmen der Datenschutzerklärung auf ihrer Internetseite hinweisen. Personenbezogene Daten eines Nutzers dürfen ohne Einwilligung nur erhoben und verwendet werden, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme von Telemedien zu ermöglichen und abzurechnen. Jede darüber ...
der technischen Entwicklung und der Konvergenz der Medien darf der Grad der Vertraulichkeit nicht mehr allein davon abhängig sein, ob ein Kommunikationsvorgang der Telekommunikation, den Tele- oder den Mediendiensten zugeordnet wird. Vielmehr muss für alle Formen der Kommunikation und der Mediennutzung ...
die Einführung eines "Arzneimittelpasses" in Form einer (elektronisch nutzbaren) Medikamentenchipkarte befürwortet; auf der Karte sollen alle ärztlichen Verordnungen verzeichnet werden. Damit soll eine größere Transparenz der Arzneimittelverordnungen erreicht werden. Bisher ist nicht ansatzweise belegt, dass ...
aller datenschutzrechtlichen Regelungen und Maßnahmen für öffentliche und nicht-öffentliche Stellen dienen. Ausgehend von den Schutzzielen sollten sanktionsbewehrte Grundsatznormen formuliert werden, die für alle Formen der Datenverarbeitung gleichermaßen gelten. Dies betrifft etwa den Grundsatz der Zweckbindung, ...
Luftrechtliche Genehmigungsverfahren für Flugplätze Das Landesverwaltungsamt ist als obere Luftfahrtbehörde für die Neugenehmigung der Anlage und des Betriebes von Flugplätzen gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz sowie für Änderungen und/oder Erweiterungen an bestehenden Flugplätzen ...