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Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid Volksbegehren des Bündnisses "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!" Volksbegehren gemäß Artikel 81 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt; Antrag auf Durchführung des Volksbegehrens des Bündnisses "Den Mangel beenden - Unseren Kindern...
Haftungsausschluss Als Dienstanbieter ist das Land Sachsen-Anhalt nur für eigene Inhalte innerhalb des Landesportals www.sachsen-anhalt.de sowie der Subdomains unter der Domäne sachsen-anhalt.de verantwortlich (§ 8 Abs. 1 TMG), zu welchen auch die Seiten des Landgerichts Halle gehören. Für die Inhalte,...
Förderung der internationalen Kooperation Die Landesregierung fördert die internationale Zusammenarbeit auch finanziell. Bei der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur können Fördermittel beantragt werden zum Beispiel für Aktionen und Projekte, die die bestehenden Regionalpartnerschaften des Landes...
Förderung von interkulturellen und interreligiösen Begegnungsveranstaltungen 10.04.2018 Das Ministerium für Inneres und Sport hat eine Richtlinie zur Förderung von interkulturellen und interreligiösen Begegnungsveranstaltungen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (2014-2020) und des Landes Sachsen-Anhalt...
Anwendungshinweise zum IZG LSA - Gesetz vom 19. Juni 2008 (GVBl. LSA S. 242 - 245) - zu § 1 Grundsatz zu § 2 Begriffsbestimmungen zu § 3 Schutz von besonderen öffentlichen Belangen zu § 4 Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses zu § 5 Schutz personenbezogener Daten zu § 6 Schutz des geistigen...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.2.2. Vorhandensein der Information - keine Informationsbeschaffungspflicht Ein Informationszugangsanspruch besteht nur, wenn die von der Behörde begehrte Information bei...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.2.4. Keine Pflicht zur Schaffung neuer Informationen Da sich der Informationszugangsanspruch nur auf vorhandene amtliche Informationen bezieht, ist es in Rechtsprechung...
Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen (§ 15 SchwbAV und § 185(2) SGB IX) Das Integrationsamt kann Darlehen und Zuschüsse bis zur vollen Höhe der notwendigen Kosten für Aufwendungen zur Schaffung neuer, geeigneter, erforderlichenfalls behinderungsgerecht ausgestatteter Arbeits- und Ausbildungsplätze...
und Wissensraum Infos zu aktuellen Mediennutzungsgewohnheiten Think before you post Profile in sozialen Netzwerken und Chats Sexting Cyberbulling rechtliche Aspekte Freundschaft, „dazugehören wollen“ Formen sexualisierter Gewalt in digitalen Medien Sozialisationserfahrungen von Jugendlichen in der Jugendhilfe ...
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