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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des III. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung § 4g BDSG - Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz (1) Der Beauftragte für den Datenschutz wirkt auf die Einhaltung dieses Gesetzes und anderer Vorschriften über den Datenschutz hin. Zu diesem Zweck kann sich...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 12.6 Entschließung: „Mit Transparenz gegen ‚Fake News‘“ Internet und soziale Medien eröffnen zunehmend auch Möglichkeiten für die gezielte Verbreitung von Falschmeldungen...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 7a IFG Bln - Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei besonderen Verträgen (1) Übertragen öffentliche Stellen im Sinne von § 2 Absatz 1 Beteiligungen an Unternehmen in den Bereichen - Wasserversorgung und...
Wissenswertes Wer durch eine Schutzimpfung oder durch eine andere Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die von einer zuständigen Landesbehörde öffentlich empfohlen und in ihrem Bereich vorgenommen wurde, auf Grund dieses Gesetzes angeordnet wurde, gesetzlich vorgeschrieben war oder auf Grund der Verordnungen...
3. Riveufer Google Plus Code FXW3+P3J Halle (Saale) © LVwA Unsere nächste Koordinate führt dich zu der Person, deren Namen dieser Saale-Ufer-Teil trägt. Dr. Richard Robert Rive (* 26.12.1864, † 23.11.1947) war ab 1906 der erste Bürgermeister der Stadt Halle (Saale) und von 1908 bis 1933 deren Oberbürgermeister....
Zuwendungen zur Integration von Migrantinnen und Migranten, zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen sowie zur interkulturellen Öffnung von Organisationen, Einrichtungen und Diensten Was wird gefördert? Gefördert werden Projekte, die der Integration von Migrantinnen und Migranten, der Verbesserung...
Anerkennung und Nutzungsgenehmigung von natürlichem Mineralwasser Natürliches Mineralwasser darf gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es amtlich anerkannt ist. Die Anerkennung als natürliches Mineralwasser und die Genehmigung seiner Nutzung erfolgen jeweils auf Antrag des Nutzungsberechtigten....
Bürgergeld - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Mit dem Bürgergeld-Gesetz wurde eine umfassende Reform der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) beschlossen. Teile der Reform traten zum 01.01.2023, die übrigen Teile zum 01.07.2023 in Kraft. ...
Wandel. So hat sich die Altersstruktur in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Unausgewogene Altersstrukturen können – je nach den Umständen – durch sehr hohe Anteile älterer Beschäftigter oder andere Formen ausgeprägter Kohortendominanz, aber auch durch sehr starke Altersdifferenzen ...
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