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Informationen zur Beteiligung des Landesverwaltungsamtes als Träger öffentlicher Belange Anfragen an das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Beteiligung als Träger öffentlicher Belange richten Sie bitte schriftlich an folgende Adresse: Landesverwaltungsamt Ernst-Kamieth-Straße 2 06112...
ChemikalienKlimaschutz Betriebszertifizierung gemäß Paragraph 6 ChemikalienKlimaschutzVerordnung: Ab dem 4. Juli 2009 müssen Betriebe, die ortsfeste Kälte- und Klimaanlagen, Wärmepumpen einschließlich deren Kreisläufe, sowie Brandschutzanlagen mit fluorierten Treibhausgasen installieren, warten oder...
Verdienstorden des Landes Sachsen-Anhalt © Staatskanzlei Personen, die hervorragende Verdienste um das Land Sachsen-Anhalt erworben haben, können vom Ministerpräsidenten den Verdienstorden des Landes Sachsen-Anhalt verliehen bekommen. Bei den Verdiensten soll es sich um außergewöhnliche Leistungen...
Beschlussverfahren Für Rechtsstreitigkeiten mit kollektivem Bezug gilt das Beschlussverfahren (§§ 80 ff ArbGG). Hauptsächlich handelt es sich um Streitigkeiten zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern aus dem Betriebsverfassungsgesetz , z. B. über die Kosten und Mitwirkungsrechte des Betriebsrats. Die...
Juni 1990 Im Juni 1989 hatte Erich Honecker noch alle sowjetischen Reformansprüche zurückgewiesen. Ein Jahr später gedachten Abgeordnete und Regierungschefs der beiden deutschen Teilstaaten in Berlin gemeinsam den Opfern des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. In den Bezirken der DDR setzte jetzt die...
Soziales Entschädigungsrecht Das Soziale Entschädigungsrecht umfasst insbesondere: Kriegsopfer, Opfer von Gewalttaten, Wehr- und Zivildienstbeschädigte, Impfgeschädigte. Das Wesen des Versorgungsanspruchs nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) vom 20.12.1950 ist ein gegen die Bundesrepublik Deutschland...
Programm zur Förderung von Ausbildungsplätzen für junge Menschen mit Schwerbehinderung und ihnen gleichgestellte junge Menschen Mit der Initiative Inklusion hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen wichtigen Beitrag zur Teilhabe am Arbeitsmarkt geleistet. Bundesweit sollten 2000 Ausbildungsplätze...
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Dr. Harald von Bose Pressemitteilung vom 30. Juli 2009 Rasterfahndung der Sonderkommission "Schulweg" Durch Hinweise aus den Medien wurde der Landesbeauftragte darauf aufmerksam, dass im Zusammenhang mit der Suche nach einem Sexualstraftäter das...
Marktstruktur/Haushalt Der Referatsbereich Marktstruktur, Haushalt umfasst zwei Aufgabenschwerpunkte. Im Bereich Haushalt werden die Einnahmen und Ausgaben für die Flurneuordnung, den Ländlichen Wegebau, die Dorferneuerung, Dorfentwicklung, den Fremdenverkehr im ländlichen Raum und das Agrarinvestitionsprogramm...
Sitzung des EU-Ausschusses vom 07.10.2024 Am 7. Oktober 2024 beriet der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates (EU-Ausschuss) über insgesamt acht Tagesordnungspunkte. Aus europapolitischer Sicht waren für das Land Sachsen-Anhalt folgende Themen hervorzuheben: In TOP 2 der Tagesordnung...