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in Europa weiterhin ein angemessenes Einkommen gewährleisten will – das ist nicht verantwortbar,“ so Minister Sven Schulze. Abschied von der Zwei-Säulen-Struktur wäre Rückschritt „Was Brüssel plant, ist keine Weiterentwicklung – das ist ein radikaler Umbau auf Kosten unserer Landwirtinnen und Landwirte“, ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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des Jahres 2010 digitale Zähler in Häuser und Wohnungen eingebaut werden müssen, die den tatsächlichen Energieverbrauch (z. B. Strom und Gas) und die tatsächliche Nutzungszeit messen (Smart Metering). Damit sollen Verbraucher ihren Energieverbrauch künftig besser kontrollieren und steuern ...
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Aktualisiert: 05:49 21.11.2025
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verwendet (neben den Begriffen "Einkommen" und "Einkünfte" etwa auch "Wohnung", "Kindergeld", "Arbeitnehmer"), ist wegen fehlender Begriffsbestimmungen nicht abschließend bestimmbar, welche Behörden die Auskunftsersuchen stellen dürfen. Dies jedoch ist nach dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot ...
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Aktualisiert: 05:49 21.11.2025
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und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen aus Sachsen-Anhalt nach Jahren Investitionen von Betrieben der Energie- und Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen in Sachsen-Anhalt nach Jahren Investitionen an technischen Anlagen ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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in Europa weiterhin ein angemessenes Einkommen gewährleisten will – das ist nicht verantwortbar,“ so Minister Sven Schulze. Abschied von der Zwei-Säulen-Struktur wäre Rückschritt „Was Brüssel plant, ist keine Weiterentwicklung – das ist ein radikaler Umbau auf Kosten unserer Landwirtinnen und Landwirte“, ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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Identifizierungsmuster abgeglichen werden kann, letztlich nicht zu steuern ist, so dass in höherem Maß als bei Fingerabdrücken die Gefahr besteht, dass genetisches Material einer Nichttäterin oder eines Nichttäters an Tatorten auch zufällig, durch nicht wahrnehmbare Kontamination mit Zwischenträgern oder durch bewusste ...
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Aktualisiert: 00:40 09.11.2025
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und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen aus Sachsen-Anhalt nach Jahren Investitionen von Betrieben der Energie- und Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen in Sachsen-Anhalt nach Jahren Investitionen an technischen Anlagen ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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Diesbezügliche Vorschriften  erwachsen u.a. aus den Rechtsgebieten Chemikalienrecht, Sprengstoffrecht, Gefahrgutrecht Gefahrstoffrecht, Recht zum Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen  Im Hinblick auf die Minderung von Gefahren, die von Geräten und Anlagen bei deren Betreiben ausgehen ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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betonte der Minister. „Speicher werden in Zukunft maßgeblich dazu beitragen, Strom ins Netz zu speisen, wenn er gebraucht wird. Sie werden aber auch Überschüsse aufnehmen und so dazu beitragen, dass Anlagen weniger zwangsabgeschaltet und unnötige Kosten vermieden werden. Mit dem Großprojekt ...
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Aktualisiert: 00:28 15.02.2026
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betonte der Minister. „Speicher werden in Zukunft maßgeblich dazu beitragen, Strom ins Netz zu speisen, wenn er gebraucht wird. Sie werden aber auch Überschüsse aufnehmen und so dazu beitragen, dass Anlagen weniger zwangsabgeschaltet und unnötige Kosten vermieden werden. Mit dem Großprojekt ...
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Aktualisiert: 07:42 13.02.2026
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