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Diese legten in sogenannten Judenordnungen die Rechte und Pflichten für alle jüdischen Menschen eines Territoriums oder einer Stadt fest und belegten den Schutz und die Aufenthaltsrechte mit steuerlichen Sonderabgaben. Auch die Religions- und Brauchtumsausübung unterlagen diesen Verordnungen, die sowohl ...
Wechsel der Projektleitung/ Beauftragten für Biologische Sicherheit Wenn Sie in Ihrer gentechnischen Anlage einen Wechsel des Projektleiters oder des Beauftragten für Biologische Sicherheit nach § 21 Abs. 1 GenTG beabsichtigen oder einen weiteren Projektleiter ernennen möchten, senden ...
Haushaltskonsolidierungserlass vom 30. September 2024 Hinweise zur Aufstellung und zum Inhalt eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes sowie zum Umgang mit der vorläufigen Haushaltsführung Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 1 Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 2 Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 3 ...
Baubeschreibung (Anlage zum Bauantrag) Dateiname: 240002.pdf – Dateigröße: 690 KB Download der Datei 240002.pdf Baubeschreibung Werbeanlage (Anlage zum Bauantrag) Dateiname: 240003.pdf – Dateigröße: 601 KB Download der Datei 240003.pdf Antrag ...
FAQ: Batteriespeicher in Verbindung mit Photovoltaik-Anlagen Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um die Förderung von Batteriespeichern in Verbindung mit Photovoltaik-Dachanlagen in Sachsen-Anhalt erhalten Sie in unserem FAQ. FAQ Fördert das Land ...
Würdigung aller Umstände zu einer Unzulässigkeit des Vorhabens führen (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23.03.2009, - 10 B 259/09 b) Lärm: Bei den erwähnten Anlagen bildet in der Regel Verkehrslärm (Zu- und Abgangsverkehr, zum Beispiel zum An- oder Abtransport von Futter oder Tieren) ein Problem (dazu gleich ...
für Bahnübergang (Anlage 1) Gesamtnachweis der Aufwendungen sämtlicher Bahnübergänge (Anlage 2) Zusammenfassung der Aufwendungen bei unterschiedlichen Strecken eines Unternehmens (Anlage 3) Anträge sind bis zum 31. Mai eines Kalenderjahres einzureichen. Ansprechpartnerinnen Frau Stahl ...
läßt es sich vom Antragsteller vorab legitimieren, bei Steuer- und sonstigen Behörden, Kreditinstituten und anderen Stellen weitere Auskünfte über die Vermögens- und Einkommensverhältnisse einzuholen. Das LFI wollte nun bei allen Antragstellern den Umfang der bei Dritten zu erhebenden Daten um Daten ...
Bekanntgabe als Stelle nach § 29 BImSchG i. V. mit § 26 BImSchG Aufgabe einer bekannt gegebenen Stelle Besteht seitens der für die Anlagenüberwachung zuständigen Behörde der Verdacht, dass durch eine Anlage schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden, so ...
Erstattungsverfahren nunmehr den aktualisierten Erstattungsantrag sowie immer die Anlagen A und B. Die Anlage C ist nur in Verbindung mit der Individualerstattung einzureichen. Antragsformular für Unternehmen (PDF 51 KB) Anlage A: Nachweis Nahverkehr Anlage B: Nachweis Fahrgeldeinnahme Anlage C: Erklärung ...