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Diese legten in sogenannten Judenordnungen die Rechte und Pflichten für alle jüdischen Menschen eines Territoriums oder einer Stadt fest und belegten den Schutz und die Aufenthaltsrechte mit steuerlichen Sonderabgaben. Auch die Religions- und Brauchtumsausübung unterlagen diesen Verordnungen, die sowohl ...
für kommunale Infrastruktur Anträge: Antragsformular "Hilfen zur Schadensbeseitigung bei der Infrastruktur in den Gemeinden und weiterer Körperschaften des öffentlichen Rechts" Anlage 1 - Sachbericht Anlage 2 - Einfacher VN - Zahlenmäßiger Nachweis Anlage 3a - Zahlenmäßiger ...
für die Emissionsgrenzwerte zu dienen, um Emissionen in und Auswirkungen auf die gesamte Umwelt allgemein zu vermeiden oder, wenn dies nicht möglich ist, zu vermindern "Techniken" sowohl die angewandte Technologie als auch die Art und Weise, wie die Anlage geplant, gebaut, gewartet, betrieben und stillgelegt wird; ...
prognostiziert. Davon entfallen rund 97 Milliarden Euro auf die Länder. Aus der Steuerschätzung ergeben sich für Sachsen-Anhalt für die Jahre 2022 und 2023 Einnahmen aus Steuern und steuerinduzierten Einnahmen in Höhe von 9.644 Millionen Euro bzw. 9.876 Millionen Euro. Damit liegt das erwartete Steueraufkommen ...
Unterkunft und Verpflegung sowie den Investitionsbetrag muss der Heimbewohner selbst bezahlen. Sollten die für die Pflegeleistung anfallenden Kosten nicht durch die Leistungen der Pflegekassen sowie das eigene Einkommen abgedeckt sein, besteht die Möglichkeit ergänzende Sozialhilfe zu beantragen. Hierzu ...
erheblicher Nachteile für das Gemeinwohl oder einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit, die Verteidigung oder die nationale Sicherheit, zur Wahrung erheblicher Belange des Gemeinwohls oder zur Sicherung des Steuer- und Zollaufkommens erforderlich ist, sie zur Verfolgung von Straftaten ...
Nachweispflicht § 46 Absatz 1 bis 3 BNatSchG Meldepflicht § 7 Absatz 2 BArtSchV Kennzeichnungspflicht §§ 12 bis 14 und Anlage 6 BArtSchV Fotodokumentation bei Landschildkröten §§ 12 bis 14 und Anlage 6 BArtSchV, insbesondere § 13 Absatz 3 Buchführungspflicht § 6 BArtSchV ...
die bisher größte Forschungsanlage auf, um strombasierte Kraftstoffe herzustellen. Die Anlage dient dazu, diese Kraftstoffe zu optimieren sowie Technologien und Verfahren für deren Produktion in einem industriellen Maßstab weiterzuentwickeln. Am 1. Oktober 2024 hat der symbolische Baubeginn auf dem Gelände ...
im sachsen-anhaltischen Leuna die bisher größte Forschungsanlage auf, um strombasierte Kraftstoffe herzustellen. Die Anlage dient dazu, diese Kraftstoffe zu optimieren sowie Technologien und Verfahren für deren Produktion in einem industriellen Maßstab weiterzuentwickeln. Am 1. Oktober 2024 hat der symbolische Baubeginn ...
nach dem Bundesversorgungsgesetz nicht ausreichen, durch individuelle Hilfen eine angemessene wirtschaftliche Versorgung zu sichern, ohne dabei vollen Schadensausgleich anzustreben. Wegen ihrer Schadensausgleichsfunktion hat die Kriegsopferfürsorge besondere Freibeträge aus Billigkeitsgründen und anders bemessene Einkommens ...