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Umwelt und Naturschutz Verhinderung und Verfolgung von: Verunreinigung eines Gewässers Umweltgefährdender Abfallbeseitigung Unerlaubtes Betreiben von Anlagen Gefährdung schutzbedürftiger Gebiete Verstöße gegen das Fischereirecht Durchsetzung der Vorschrift über die Beförderung gefährlicher ...
Beschlussrealisierung der Landesregierung zum Beschluss des Landtags zum Informationszugangsgesetz vom 12. Juni 2012 (LT-Drs. 6/1161 neu) Beschlussrealisierung Landesregierung Entschließung zum Informationszugangsgesetz Beschluss des Landtages - Drs. 6/977 In Umsetzung der Entschließung wird von der...
Beschlussrealisierung der Landesregierung zum Beschluss des Landtags zum Informationszugangsgesetz vom 12. Juni 2012 (LT-Drs. 6/1161 neu) Beschlussrealisierung Landesregierung Entschließung zum Informationszugangsgesetz Beschluss des Landtages - Drs. 6/977 In Umsetzung der Entschließung wird von der...
in Europa weiterhin ein angemessenes Einkommen gewährleisten will – das ist nicht verantwortbar,“ so Minister Sven Schulze. Abschied von der Zwei-Säulen-Struktur wäre Rückschritt „Was Brüssel plant, ist keine Weiterentwicklung – das ist ein radikaler Umbau auf Kosten unserer Landwirtinnen und Landwirte“, ...
in Europa weiterhin ein angemessenes Einkommen gewährleisten will – das ist nicht verantwortbar,“ so Minister Sven Schulze. Abschied von der Zwei-Säulen-Struktur wäre Rückschritt „Was Brüssel plant, ist keine Weiterentwicklung – das ist ein radikaler Umbau auf Kosten unserer Landwirtinnen und Landwirte“, ...
auch zur Auflösung von Landnutzungskonflikten. Zusammenführung von getrenntem Anlagen- und Bodeneigentum Neuordnung von Eigentumsverhältnissen an Grundstücken Anpassung des Wege- und Gewässernetzes an die heutigen Erfordernisse Bereitstellung von Flächen für Anlagen, die dem öffentlichen Verkehr dienen ...
bis 1998 erfolgte die Demontage von Anlagen sowie die Entsorgung von Abfällen. Mehr als 5.000 Tonnen schwermetallhaltige und hoch dioxinbelastete, gefährliche Abfälle wurden verpackt und zunächst für eine spätere Entsorgung eingelagert. Für diese Sanierungsmaßnahmen mussten ca. 30 Mio. DM bereitgestellt ...
die Verantwortlichen in Deutschland und Europa sofort auf, für Transparenz auf nationaler und internationaler Ebene zu sorgen ( Anlage 8 ). Das Vertrauen der Bevölkerung kann nur zurückgewonnen werden, wenn die Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden völkerrechtlich festgelegt und deren tatsächliche ...
wurden sämtliche der relevanten Leika-IDs medienbruchfrei digitalisiert. Die erforderlichen Antragsdaten und Anlagen werden dabei mittels einer Standardschnittstelle direkt aus dem Online-Dienst in die gängigsten Fachverfahren übertragen. Soweit gewünscht, steht den Fahrerlaubnisbehörden alternativ ...
- bei Vorhaben nach § 8b Abs. 3 ÖPNVG LSA kommunale Aufgabenträger Bei Verkehrsleitsystemen, Park+Ride-Anlagen und Bike+Ride-Anlagen können auch öffentliche und private Gesellschaften Zuwendungsempfänger sein, wenn sie öffentliche Aufgaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden ...