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III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 22.2 Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht aus sozialen Gründen Auch ein weiterer Datenfluß zwischen den Bürgern und Bürgerinnen des Landes und dem MDR harrt noch einer endgültigen Entscheidung:...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 22.2 Medizinische Daten der Privatpiloten in einer Zentraldatei? Der Landesbeauftragte wurde durch einen Artikel in einer Fachzeitschrift auf ein Rechtsproblem bei § 65 Abs. 3 Ziff. 4b Luftverkehrsgesetz...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.4.2 Aufforderung der Landesregierung zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades des Gesetzes durch eine aktivere Informationspolitik In einem Schreiben vom 12. Juni 2012 an...
Meldung aus dem BMI: Das EfA-Prinzip einfach erklärt // Folge 2: "Die Organisatorische Dimension" 17.05.2021 Wie plant man ein EfA-Projekt? Welche Strukturen sind erforderlich? Und welche Herausforderungen gibt es? Folge 2 der EfA-Videoreihe veranschaulicht die organisatorische Dimension von "Einer...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 20.2 Fehlerhafter Umgang mit Altdatenbeständen bei einer Polizeidirektion Der Landesbeauftragte erfuhr davon, daß bei einer Polizeidirektion zu vernichtende amtliche Unterlagen in einem offenen...
Kommunen Sachsen-Anhalts am 31. März 2021 mit 2 707 Mill. EUR verschuldet 23.06.2021 © StaLA Die Verschuldung der kommunalen Kernhaushalte des Landes Sachsen-Anhalt lag am Ende des I. Quartals 2021 bei 2 707 Mill. EUR. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, entsprach das einem Rückgang um 22 Mill. EUR...
15. OZG-Sprechstunde Workshop Teil 2 „Maßnahmen für die OZG-Umsetzung in Sachsen-Anhalt“ 20.10.2021 In der 15. OZG-Sprechstunde am 20.10.2021 wurde ein weiterer gemeinsamer Workshop über das Online-Tool „Miro“ durchgeführt. Hierbei ging es um die Konkretisierung von Maßnahmen, welche aus den Lösungen...
Aktuelle Informationen zu Corona in Sachsen-Anhalt Auf diesen Seiten informieren wir Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Hier verweisen wir auf die verschiedenen Angebote und Hilfestellungen des Landes. Dabei sind die Angebote nach den jeweiligen zuständigen Ministerien geordnet....
Aktuelle Informationen zu Corona in Sachsen-Anhalt Auf diesen Seiten informieren wir Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Hier verweisen wir auf die verschiedenen Angebote und Hilfestellungen des Landes. Dabei sind die Angebote nach den jeweiligen zuständigen Ministerien geordnet....
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 18.2 Kontrolle bei Staatsanwaltschaften zu Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen (TKÜ); eine Fortsetzung Im vorherigen VII. Tätigkeitsbericht ( Ziff. 18.5 ) hat der Landesbeauftragte von...