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V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 11.2 Transparenz im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse – Verpflichtendes Lobbyregister einführen Bei den Stellungnahmen der Experten geht es nicht nur um deren Inhalte,...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 14.2. Fernwartung einer Firewall Im Rahmen der Kontrolle einer Stadtverwaltung hatte der Landesbeauftragte auch Fragen zum städtischen Datennetz gestellt. Beim Thema Netzwerksicherheit wurde ihm...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.8.2 Zugang zu öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungsprotokollen Zur Frage, ob § 56 Abs. 3 GO LSA, der Einwohnern die Einsichtnahme in Niederschriften über die öffentlichen...
Initiative „Heimat 2.0“ geht in eine neue Runde 09.03.2021 Digitale Lösungen für einen besseren Alltag auf dem Land © BMI/BBSR Heimat 2.0“ ist eine Förderung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Die Initiative...
Initiative „Heimat 2.0“ geht in eine neue Runde 09.03.2021 Digitale Lösungen für einen besseren Alltag auf dem Land © BMI/BBSR Heimat 2.0“ ist eine Förderung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Die Initiative...
Teuerungsrate der Verbraucherpreise in Sachsen-Anhalt lag im Mai 2021 bei 2,6 % 11.06.2021 Das Statistische Landesamt in Sachsen-Anhalt ermittelte im Mai 2021 einen Anstieg der Verbraucherpreise gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,6 %. Im Vergleich zum April 2021 stieg der Verbraucherpreisindex um 0,5...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 17.2 Umgang mit chronischen Erkrankungen von Schülerinnen und Schülern innerhalb des Schulbereiches Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung beabsichtigt ein Handbuch zu o.a. Thema zu...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des IX. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2b PersAuswG - Verarbeitung und Nutzung der Daten im Personalausweisregister (1) Die Personalausweisbehörden dürfen personenbezogene Daten nur nach Maßgabe dieses Gesetzes, anderer Gesetze oder Rechtsverordnungen erheben,...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.7.2 Rechtsprechung des OVG Sachsen-Anhalt zum IZG LSA im Verhältnis zum Prüfungsrecht In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich darauf hingewiesen,...
Willingmann: Offene Fragen zu Nord Stream 2 schnell klären, Ausbau Erneuerbarer Energien konsequenter vorantreiben 04.10.2021 Energieministertreffen in Berlin © Manuel Pape Photovoltaikanlage auf Flugplatzgelände in Zerbst Weltweit steigende Energiepreise belasten zunehmend Unternehmen und Haushalte....