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VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 12.2 Festplattenlöschung - aber sicher! Eine untere Landesbehörde hatte sich als Ersatz für die völlig veraltete Technik mehrere neue Computer zugelegt. Um die Kosten der Entsorgung der ausgesonderten...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 4.2.4 Schleswig-Holstein: Transparenz und digitale Privatsphäre in der Landesverfassung In ihrer Entschließung „Informationsfreiheit ins Grundgesetz und in die Landesverfassungen“...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 6.2 Einsichtnahme der Ämter für Landwirtschaft und Flurneuordnung in Grundbücher Das Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt wandte sich bezüglich eines Vorhabens des damaligen Ministeriums...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 13.4.2 Aktenvernichtung durch nicht-öffentliche Stellen Viele öffentliche Stellen bedienen sich inzwischen bei der Entsorgung entbehrlich gewordenen dienstlichen Schriftgutes privater Dienstleistungsunternehmen....
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 13.2 Pauschalpreise in Verträgen eines Landkreises hinsichtlich der Unterbringung von Asylbewerbern – Teil II In meinem IV. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit (...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 2.4 Europaratskonvention zum Zugang zu amtlichen Informationen in Deutschland endgültig gescheitert Unter Nr. 2.3.2. hatte ich in meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.5.2 Keine Einschränkung der Informationsfreiheit durch das Erwachsenenstrafvollzugsgesetz zulassen Ein beim Ministerium für Justiz und Gleichstellung gestellter Antrag...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 17.1.2 Änderung der Vorschriften über die Rasterfahndung (§ 31) Nach dem neuen Gesetzentwurf soll die Rasterfahndung bereits zulässig sein, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen,...
Teuerungsrate der Verbraucherpreise in Sachsen-Anhalt lag im April 2021 bei 2,1 % 12.05.2021 © StaLA Das Statistische Landesamt in Sachsen-Anhalt ermittelte im April 2021 einen Anstieg der Verbraucherpreise gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,1 %. Im Vergleich zum März 2021 stieg der Verbraucherpreisindex...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.2. Keine Einschränkung des IZG LSA durch ministerielle Erlasse Dass sich die Behörden auf die neue Rechtslage erst noch einstellen müssen, zeigt folgender Fall. Ein...