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Bekanntgabe von Messeinrichtungen i.S. § 13 (2) der 1. BImSchV Eigentümer von Grundstücken und Räumen sind verpflichtet, fristgerecht die nach der jeweils geltenden Fassung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) vorgeschriebenen Schornsteinfegerarbeiten zu veranlassen....
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 23.1.2. Nichthoheitliche und hoheitliche Tätigkeit im hoheitlichen Strafvollzug? In Folge einer gemeinsamen Besprechung im September 2007 sicherte das Justizministerium zu, im Zuge der Erarbeitung...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.3.2. Fehler bei der Auslegung, insbesondere Durchführung anhängiger Gerichtsverfahren Natürlich sind auch Fehler bei der Auslegung der Ausschlussgründe nicht ausgeblieben....
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.3.2 Die Ausschussberatungen und der Beschluss des Landtags zum Informationszugangsgesetz Der Präsident des Landtags hat den Tätigkeitsbericht und die Stellungnahme der...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 3.2 Archivgut aus der Behörde des Landesbeauftragten Abgeschlossene Vorgänge aus der Behörde des Landesbeauftragten, die nicht mehr zur Erfüllung der öffentlichen Aufgaben benötigt werden, hat...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 3.8.2. Entschließung: Keine weitere Einschränkung der Transparenz bei Finanzaufsichtsbehörden Während meines Vorsitzes hatte der Bundesrat im Zuge seiner Beratung des Zahlungsdiensteumsetzungsgesetzes...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 16.2. Übermittlung der Namen der Gemeinderäte an private Dritte Dem Landesbeauftragten wurde bekannt, dass die Kommunalaufsichtsbehörden die Kommunen des Landes dazu anhalten würden, die Namen,...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 5.2 Datenübermittlungen aus dem Melderegister für Forschungsvorhaben Immer wieder treten Forschungsinstitute an die Meldebehörden heran, um Auskünfte aus den Melderegistern zu erlangen. Meist...
Finale des Creative Lab 2 „Kohle Ideen“ in Zeitz 06.09.2021 © Silke Franz Projektideen des Teams WeCreate , das einen „Marktplatz“ für Ideen zu kleinen und großen Themen von Stadt und Region entwickelt. Das zweite Creative Lab des Kompetenzzentrums Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes mit dem...