Format: "Seite" Entfernen
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 15.2 Mensakarte eines Studentenwerkes Durch eine Pressemitteilung wurde der Landesbeauftragte darauf aufmerksam, dass die Mensakarten eines Studentenwerks mit einem Chip ausgerüstet seien, der...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:48 29.10.2021
Format: Seite
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 6.2 Europol Europol hat sich im Berichtszeitraum in Den Haag nicht nur bei der Zahl der Mitarbeiter weiter vergrößert, sondern zeigt zunehmend Erfolge bei der Abstimmung und Koordinierung von...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:49 29.10.2021
Format: Seite
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 6.2 Europol Im Anschluss an die Berichterstattung im V. Tätigkeitsbericht ( Ziff. 5.3 ) kann zur weiteren Entwicklung der europäischen Polizeibehörde festgestellt werden, dass diese mit inzwischen...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:49 29.10.2021
Format: Seite
Rahmenbetriebsplan - Ordner 2 Anlage 12 Umweltverträglichkeitsstudie Anlage 13.1    Bodenbewertungskonzept Anlage 13.2 Bodenverwertungskonzept Anlage 14 Biotopkartierung Anlage 15 FFH-Vorprüfung Anlage 16 Zustandserfassung Anlage 17 Kartierungen und Erfassungen Anlage 18 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:54 29.10.2021
Format: Seite
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 22.2    Kontrollen in Justizvollzugsanstalten Im Berichtszeitraum wurden in zwei JVA datenschutzrechtliche Kontrollen und Informationsbesuche durchgeführt. Diese ergaben hinsichtlich des alltäglichen...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:50 29.10.2021
Format: Seite
Anwendungshinweise zu § 2 IZG LSA - Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. amtliche Information: jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung. Entwürfe und Notizen, die nicht Bestandteil eines Vorgangs werden sollen, gehören nicht dazu; 2. Dritter:...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:53 29.10.2021
Format: Seite
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 5.2 Geldwäscheprävention Im Dezember 2011 hat der Bundestag das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention (BGBl. I S. 2959) verabschiedet. Der Gesetzentwurf sah durch den Verzicht auf Schwellenwerte...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:49 29.10.2021
Format: Seite
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 26.2 Entwurf eines Untersuchungshaftvollzugsgesetzes Das Bundesministerium der Justiz hat einen vorläufigen Referentenentwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft (UVollzG) vorgelegt...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:49 29.10.2021
Format: Seite
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 11.2 Pilzsammler unter Videoüberwachung Durch Pressemitteilungen und eine Kleine Anfrage eines Mitglieds des Landtages an die Landesregierung bzw. deren Beantwortung war der Landesbeauftragte...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:49 29.10.2021
Format: Seite
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 12.2 Öffentliche Zustellung nach dem Verwaltungszustellungsgesetz Eine behördliche Datenschutzbeauftragte stellte fest, daß ein Amt ihrer Behörde einen Verpflichtungsbescheid nach dem SGB offen...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 16:49 29.10.2021
Format: Seite