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I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.7.2. Beispiele Geht es um Informationen aus dem Bereich des Umwelt-, des Archiv-, des Grundbuch- sowie des Strafprozess- oder des Ordnungswidrigkeitenrechts (laufende...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des IX. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2 SigG - Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes sind "elektronische Signaturen" Daten in elektronischer Form, die anderen elektronischen Daten beigefügt oder logisch mit ihnen verknüpft sind und die zur Authentifizierung...
AG 2: Stadt, Land, Web: Jugendberufsagenturen im ländlichen Raum © Stefan Deutsch Die Einrichtung von Jugendberufsagenturen erfolgt in Flächenländern unter anderen Voraussetzungen als in Stadtstaaten. Jedes Land weist eine eigene Verwaltungsgliederung auf, Land und Kommunen teilen sich die Zuständigkeiten...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 19.2 PISA und IGLU Im Mai 2006 wurde zum dritten Mal die PISA -Studie in sachsen-anhaltischen Schulen durchgeführt. Zeitgleich wurde, bereits zum zweiten Mal, die IGLU -Studie fortgesetzt....
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 15.2. Nachwirkungen des Hochschulmedizingesetzes Im VIII. Tätigkeitsbericht ( Ziff. 13.1 ) hatte der Landesbeauftragte die Auswirkungen des Hochschulmedizingesetzes (HMG) vom 12. August 2005 auf...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 13.6.2 Schwarzfahrerdatei beim ÖPNV Bei Fahrkartenkontrollen wird immer wieder festgestellt, dass Fahrgäste über keine oder keine gültige Fahrkarte verfügen. Die als Schwarzfahrer bezeichneten...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 23.2 Speicherung von IP-Adressen Das Urteil des Landgerichtes Darmstadt vom 07.12.2005, Az.: 25 S 118/2005, wonach Access-Provider bei einem Flatrate-Tarif verpflichtet sind, die dem Kunden...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 13.2.1 Datenschutzgerechtes Smart-Metering In seinem X. Tätigkeitsbericht (Nr. 13.1) hatte sich der Landesbeauftragte ausführlich mit dem Thema Smart Meter bzw. Smart Grids befasst und die stärkere...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 9.5.2 Probleme bei der Schriftgutvernichtung Bereits beim Sammeln des zu vernichtenden Schriftgutes gab es erhebliche Mängel. Es erfolgte außerhalb der Dienstzeiten des Finanzamtes durch Arbeitskräfte...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 6.2 Stellungnahmen in Petitionsverfahren Bereits im Jahr 2007 hat der Landesbeauftragte die Praxis hinterfragt, bei Petitionen von Gefangenen dem Petitionsausschuss neben einer Stellungnahme des...