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weil das ungünstige Kosten-Erlös-Verhältnis für die Versorger hier zu einem Marktversagen führt. Genau an diesen Stellen ist eine gezielte Förderung notwendig. Spätestens bis 2018 soll so eine flächendeckende Breitbandversorgung stehen, die nicht zuletzt wegesparende Lösungen des E-Gouverments ermöglicht und land- ...
elektronischer Verfahren in der Justiz bzw. Rechtspflege. Weitere Beispiele der E-Justiz sind das Zentrale Vorsorgeregister und das Zentrale Testamentsregister bei der Bundesnotarkammer (Gesetz vom 22. Dezember 2010, BGBl. I S. 2255), die elektronische Antragstellung auf Erteilung eines Führungszeugnisses ...
des Hundehalters (§ 7), c) persönliche Eignung des Hundehalters (§ 8), d) Sachkunde des Hundehalters (§ 9), e) Wesenstest, mit dem Nachweis der Fähigkeit des Hundes zu sozialverträglichem Verhalten (§ 10), f) Kennzeichnung des Hundes (§ 2 Abs. 2), und g) Abschluss ...
Arten von Zahlungsinformationen einschließlich Rechnungsanschrift, die zur unmittelbaren Feststellung der Identität des Fluggasts, zu dem die PNR-Daten erstellt wurden, oder anderer Personen beitragen könnten; d) Vielflieger-Eintrag; e) allgemeine Hinweise, die zur unmittelbaren Feststellung ...
. . . 97,4 davon für CDU 266 36,7 -0,8 37,5 20,8 27,6 Die Linke. 102 14,1 -6,0 20,1 11,1 20,0 SPD 118 16,3 -5,5 21,8 21,8 27,6 FDP 49 6,8 0,3 6,4 6,9 11,9 GRÜNE 9 1,2 -0,7 1,9 1,4 3,8 NPD 22 3,0 3,0 x x x Wählergruppen 159 21,9 9,6 12,4 37,9 x BUKO e.V. 5 0,7 0,7 x x x ...
der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) stellen. Die Gleichstellung wird mit dem Tag des Eingangs des Antrages wirksam. Sie kann befristet werden. Wer stellt die Behinderung fest? Wie läuft das Verfahren ab? Das Landesverwaltungsamt – Referat Versorgungsamt, Schwerbehindertenrecht - führt das Verfahren ...
wird gewährleistet, dass auch die Regierung nicht über alles alleine entscheiden darf, sondern an Parlament und Verfassung gebunden ist. Zuletzt muss die reale Gestaltungsmacht bei demokratisch gewählten Personen (Teilregime E) liegen und nicht etwa beim Militär. © LpB LSA ...
für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit AGFG Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands APPD Bayernpartei BP Bürgerrechtsbewegung Solidarität BüSo Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. CSU Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 ZENTRUM DIE GRAUEN – Graue ...
Weiter kandidieren in anderen Ländern mit Landeslisten für den Bundestag: Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. CSU DIE REPUBLIKANER REP Familien-Partei Deutschlands FAMILIE Bündnis 21/RRP Bündnis 21/RRP RENTNER Partei Deutschland RENTNER Bayernpartei BP Partei Bibeltreuer Christen PBC ...
018 . . . . 95,4 davon für CDU 403 39,6 -0,8 40,4 34,5 39,7 Die Linke. 106 10,4 -10,4 20,8 15,4 19,5 SPD 132 13,0 -10,9 23,9 36,4 21,4 FDP 11 1,1 -3,9 5,0 9,5 4,3 GRÜNE 29 2,8 -1,0 3,9 4,2 3,6 NPD 35 3,4 3,4 x x x Wählergruppen 302 29,7 29,7 x x x BUKO e.V. 228 22,4 22,4 ...