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Vergleichbare Wahlergebnisse - Gemeinde Mertendorf Burgenlandkreis Wahl Wahlbe- teiligung Von den gültigen Stimmen 1) entfielen auf ... CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD Andere % Bundestagswahl 2013 56,2 42,8 25,8 16,6 2,0 3,7 9,1 Bundestagswahl 2009 56,8 29,3 36,1 13,5 3,8 x 17,3 Bundestagswahl ...
und Recht, c) das Mehrparteienprinzip sowie das Recht auf Bildung und Ausübung der parlamentarischen Opposition, d) die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung, e) die Unabhängigkeit der Gerichte, f) ...
von Gemeinschaftsmaßnahmen zu beraten, die sich auf diese Rechte und Freiheiten auswirken; d) Stellungnahmen zu den auf Gemeinschaftsebene erarbeiteten Verhaltensregeln abzugeben. (2) Stellt die Gruppe fest, daß sich im Bereich des Schutzes von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ...
einer Leistung nach § 50 des Zehnten Buches oder c) die Wahrnehmung einer Aufgabe nach den §§ 42 bis 48a und nach § 52 oder d) die Erfüllung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung nach § 8a oder die Erhebung beim Betroffenen einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde und keine Anhaltspunkte dafür ...
d.h., der Ausländer war weder tatsächlich ausgewiesen noch abgeschoben worden. In einem Fall war eine Ausschreibung erfolgt, obwohl aus der Akte hervorging, dass der Ausländer im Inland verstorben war. Nach dem Durchführungsübereinkommen haben die Ausländerbehörden die Erforderlichkeit der weiteren ...
Vergleichbare Wahlergebnisse - Landkreis Mansfeld-Südharz Wahl Wahlbe- teiligung Von den gültigen Stimmen 1) entfielen auf ... CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD Andere % Bundestagswahl 2013 60,5 40,1 26,8 17,6 2,6 4,1 8,7 Bundestagswahl 2009 58,6 29,0 36,5 15,9 3,4 x 15,2 Bundestagswahl 2005 ...
Zwecken dienen, § 2 Nr. 1 IZG LSA (näheres siehe dort). c) Die Gesetzesbegründung nennt zwei ungeschriebene Tatbestandsmerkmale: Zum einen muss die Information bei der angefragten Stelle vorhanden sein, d.h. es besteht weder eine Informationsbeschaffungs- noch eine Informationsgenerierungspflicht ...
entfielen auf: 1. Grandi, Jana (CDU) 3 367 57,5 2. Mänicke, Udo 1 914 32,7 3. Sanftleben, Matthias (AfD) 578 9,9 Aktualisierung: 17.03.2021 Hinweise Datenschutz Kontakt Impressum ...
entfielen auf: 1. Bauer, Jan (AfD) 431 10,0 2. Rosomkiewicz, Sven (CDU) 1 276 29,8 3. Stöhr, Michael (UWGE) 2 582 60,2 Aktualisierung: 17.03.2021 Hinweise Datenschutz Kontakt Impressum ...
Suchliste Name des Verfahrens A bis C Aken-Susigke Alsleben B6n, Großbadegast-Meilendorf B6n, Meilendorf-A9 Belleben Bernburg A14 Bornum Feldlage BOV Bornum III OL Trüben BOV Kakau BOV Klieken / Buro I BOV Klöden BOV Serno BOV Straguth BOV Weiden Buhlendorf, Stallanlage D ...