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kontrollierbare Gegenstände (z. B. Messer, Scheren, Sprays, Glasflaschen, schwere Koffer) sind dem Sicherheitspersonal unaufgefordert vorzulegen und für die Dauer des Gerichtsbesuchs zur Verwahrung zu übergeben. Für die mit den Zugangskontrollen verbundenen unvermeidlichen Unannehmlichkeiten, insbesondere ...
der Vertraulichkeit des BOS-Funkverkehrs entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik genutzt werden. Die Konferenz weist weiter darauf hin, daß nicht nur bei den Behörden der Polizei, sondern auch in anderen BOS-Bereichen, wie z.B. dem Rettungswesen, eine Vertraulichkeit des Funkverkehrs zu gewährleisten ist. ...
von konventioneller auf biologische / ökologische Wirtschaftsweise, Versuche zu Sorten und Unterlagen sowie Anbausystemen bei Birnen, Anbausysteme und Sortenvergleich bei Kiwi-Beeren für Sachsen-Anhalt, Anbaueignungsprüfung für weitere „neue“ Beerenobstarten, z. B. Haskap und Pawpaw Anbausysteme ...
und b), KKG (§4), BKiSchG, Sorgerecht, Wächteramt des Staates, Garantenstellung, Haftung, Datenschutz, Gerichtsbarkeit Verfahren im Kinderschutz: Gefährdungseinschätzung: Erkennen – Beurteilen – Handeln; Gefährdungs- und Ressourcen-Analyse Formen und Auswirkung von Kindeswohlgefährdung Beteiligung ...
befragt – sie entscheiden, wie ausführlich Sie die Fragen beantworten und können auch jegliche Angaben zum Ereignis ablehnen. Fragen zu möglichen Bewusstseinsbeeinträchtigungen (z. B. nach KO-Tropfen) oder nach Körperregionen, die die verursachende Person berührt hat, sollten Sie beantworten, ...
Beschlussverfahren Für Rechtsstreitigkeiten mit kollektivem Bezug gilt das Beschlussverfahren (§§ 80 ff ArbGG). Hauptsächlich handelt es sich um Streitigkeiten zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern aus dem Betriebsverfassungsgesetz , z. B. über die Kosten und Mitwirkungsrechte ...
Beschlussverfahren Für Rechtsstreitigkeiten mit kollektivem Bezug gilt das Beschlussverfahren (§§ 80 ff ArbGG). Hauptsächlich handelt es sich um Streitigkeiten zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern aus dem Betriebsverfassungsgesetz , z. B. über die Kosten und Mitwirkungsrechte ...
beispielsweise den hohen Flächenbedarf für den Anbau von Biotreibstoffen. Ein reiner Umstieg auf Biokraftstoffe ist daher mit Risken verbunden, sodass andere Lösungen (z.B. der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel) sinnvoller ist als der reine Umstieg auf biobasierte Produkte. ...
im Rahmen einer berufsbezogenen Prüfung, in den Fällen des § 54 Abs. 1 bis 3 des Beamtenstatusgesetzes, für Entscheidungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten a) der kreisangehörigen Gemeinden und der Zusammenschlüsse, an denen kreisangehörige Gemeinden beteiligt b) nach abgaberechtlichen Vorschriften, ...
Rückforderungsrecht seinerseits nicht ausdrücklich geregelt sei. Unseres Erachtens kann daher nur eine gesetzliche Anpassung im FraktG den bestehenden Dissens ausräumen. Vorbildcharakter besitzt z. B. das FraktG Berlin. Dort heißt es: „Soweit die Verwendung von Mitteln durch den Rechnungshof beanstandet wurde, ...