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Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 22:54 02.09.2025
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Betreuung der Geschäftsstelle Umweltallianz Beratung von Unternehmen und Wirtschaftseinrichtungen bei der Antragstellung zur Aufnahme in die Umweltallianz Durchführung des Teilnahmeverfahrens Durchführung von Projekten der Umweltallianz (z. B. Preis der Umweltallianz, Informationsveranstaltungen, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:01 30.03.2025
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Die Sicherheitsüberprüfungsgesetze des Bundes und der Länder sind für die Durchführung von allgemeinen Zuverlässigkeitsprüfungen, z. B. anlässlich von Veranstaltungen, nicht einschlägig. Eine generelle rechtliche Grundlage für Zuverlässigkeitsüberprüfungen besteht außerhalb der spezialgesetzlichen Bestimmungen nicht. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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der Vertraulichkeit des BOS-Funkverkehrs entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik genutzt werden. Die Konferenz weist weiter darauf hin, daß nicht nur bei den Behörden der Polizei, sondern auch in anderen BOS-Bereichen, wie z.B. dem Rettungswesen, eine Vertraulichkeit des Funkverkehrs zu gewährleisten ist. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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