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Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:52 28.09.2025
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Aktualisiert: 01:52 28.09.2025
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oder die Prorektorin, 3. kraft Wahlen: a) je ein Fachgruppenvertreter des hauptamtlichen oder hauptberuflichen Lehrpersonals, b) ein Vertreter oder eine Vertreterin der Studierenden oder der Polizeivollzugsbeamten und Polizeivollzugsbeamtinnen, die im Rahmen des Aufstiegsverfahrens den Erwerb einer Befähigung ...
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Aktualisiert: 05:49 21.11.2025
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Versammlungsrecht Anmeldepflicht versammlungsrechtlicher Veranstaltungen gem. § 12 Landesversammlungsgesetz: Im Regelfall bis spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der Versammlung (vor Einladung oder Aufruf der Teilnehmer durch z.B. Flugblätter, Internet, Presse u.ä.) ...
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Aktualisiert: 02:09 13.02.2026
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zu befassen und diesen zu debattieren ( LT-Drs. 5/88/3072 B ). Ebenso erfreulich war, dass die Landesregierung in Beantwortung einer Kleinen Anfrage zum Informationszugangsgesetz, die auf den Tätigkeitsbericht Bezug nahm, den Erfolg des Gesetzes hervorhob und damit von vornherein klarstellte, im Rahmen ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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den Kreis der einstellungspflichtigen Stellen, Themenbereiche sowie beispielhaft bestimmte Informationen (z. B. Geschäftsverteilungs- oder Aktenpläne), die in das Register eingestellt werden. Das Land trägt die Kosten für die Erstellung, Redaktion, Wartung und Pflege des Informationsregisters. Thüringen ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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B 21.12; ZUM 2014, 346). Die Entscheidung ist nicht überzeugend, denn die Wissenschaftlichen Dienste sind Teil der Bundestagsverwaltung und betreiben weder Gesetzgebung noch Rechtsprechung, sondern Politikberatung; bei der dazu erforderlichen Faktenaufbereitung, Wissensgenerierung und -vermittlung ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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Es sollte ein Landesinformationsregister für amtliche Informationen geschaffen werden. Die Ausschlussgründe sollten reduziert und/oder klarer geregelt werden (z. B. besondere Amtsgeheimnisse, der unverhältnismäßige Verwaltungsaufwand sowie die Beurteilungsspielräume). Der Zugang zu Informationen mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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Viruslast im Abwasser ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig. So kann z.B. die ausgeschiedene Virusmenge individuell oder auch in Abhängigkeit von der jeweiligen Virusvariante variieren. Witterungsbedingte Einflüsse können teilweise durch die o.g. Normalisierung ausgeglichen werden. Dennoch ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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