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Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 16. April 2009 Datenschutz beim vorgesehenen Bürgerportal unzureichend Der Gesetzentwurf zur Regelung von Bürgerportalen (BR-Drs. 174/09) soll rechtliche Rahmenbedingungen für eine sichere und vertrauenswürdige elektronische...
Sanierung der Deponie Brüchau: Nur Auskofferung ist geeignet und bergrechtlich zulässig 22.04.2021 Landesbergamt und Wirtschaftsministerium legen größten Wert auf rechtskonformes, transparentes Verfahren zur Schließung. © Ministerium/genese Sachsen-Anhalts Umweltministerin Claudia Dalbert hat am Mittwochabend...
Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen Asylbewerber/-innen haben in der ersten Zeit, in der sie sich in Deutschland aufhalten, ein Arbeitsverbot. Dies gilt allgemein solange, wie der Aufenthalt in einer Erstaufnahmeeinrichtung andauert. Das kann in Sachsen – Anhalt bis zu 18 Monate andauern, wobei...
Willkommen auf der Homepage der Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn Die Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn ist ein Erinnerungsort der deutschen und europäischen Zeitgeschichte. Sie befindet sich auf dem Gelände der DDR-Grenzübergangsstelle (GÜSt) Marienborn an der Autobahn Berlin – Hannover,...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 11.2. Entwurf eines Versammlungsgesetzes Die Landesregierung hat die im Zuge der Föderalismusreform auf die Länder übergegangene Gesetzgebungskompetenz zum Versammlungsrecht wahrgenommen und den...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 18.8. Beschwerdestelle Polizei Wie der Landesbeauftragte im April 2008 aus Presseberichten erfuhr, sollte der Innenminister angekündigt haben, eine zentrale Beschwerdestelle Polizei beim Landespräventionsrat...
Übersicht Stöfflein färb dich - Textilien färben mit Pflanzenfarbstoffen © Mariella Gänsewig Stöfflein färb dich - Textilien färben mit PflanzenfarbstoffenDie Dauer des Workshops ist variabel. Es ist möglich einen Kurs von Minimum 3 Stunden bis hin zu einer kompletten Woche ( 5 Tage ) zu gestalten....
Tareq-Aziz Azimi © Tareq-Aziz Azimi Vorname: Tareq-Aziz Nachname: Azimi Herkunftsland : Afghanistan Job-Titel: Auszubildender zum Anlagenmechaniker Als ich 1 Jahr alt war, sind meine Eltern mit mir von Afghanistan in den Iran geflüchtet. Im Alter von 16 Jahren, also im Jahr 2014, beschloss ich, den...
Beschlüsse 2015 Beschluss 1 VK LSA 03/15 vom 20.04.2015 (nicht barrierefrei) § 17 EG Abs. 1 Nr. 2 und 3 VOB/A, § 12 EG Abs. 7 VOB/A, § 97 Abs. 7 GWB, Verstoß gegen drittschützende Bieterrechte ungerechtfertigte Aufhebung kalkulationsrelevante Auskünfte sind allen Bietern in gleicher Weise zu erteilen...
Gründung zweier Großforschungszentren schreitet voran: Neue Perspektiven für die sächsische Lausitz und das mitteldeutsche Revier 23.07.2021 In der sächsischen Lausitz und dem mitteldeutschen Revier werden in den nächsten Jahren zwei neue Großforschungszentren entstehen. Damit wird ein Beitrag zum Strukturwandel...