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der Kulturschaffenden und das Aufrechterhalten ihrer künstlerischen Tätigkeiten jenseits der Öffentlichkeit (z. B. auch über digitale Plattformen, durch Konzeptionieren, Üben, Proben und Trainieren) zu ermöglichen, bis sich die Liquiditätssituation aus Projekten, Veranstaltungen oder sonstigen Engagements verbesserte. ...
die es in den Plattenbausiedlungen gibt. Soll daran etwas verändert werden, müsse man sozialen Wohnungsbau in besseren Wohnlagen, z.B. Innenstädten, statt in Großwohnsiedlungen realisieren. Dazu müssten Neubauten mit strikten Auflagen für einen Anteil von Sozialwohnungen versehen werden. Aufgeben jedenfalls lässt sich die Mehrzahl ...
Artikel 57 - Aufgaben (1) Unbeschadet anderer in dieser Verordnung dargelegter Aufgaben muss jede Aufsichtsbehörde in ihrem Hoheitsgebiet a) die Anwendung dieser Verordnung überwachen und durchsetzen; b) die Öffentlichkeit für die Risiken, Vorschriften, Garantien und Rechte ...
benutzerfreundliche Konfigurationsmöglichkeiten bereitstellen, mit denen Kunden die Wechselfrequenz des Interface Identifiers auf kurze Werte festlegen können bzw. einen Wechsel zu bestimmten Ereignissen anstoßen lassen können, z. B. beim Start des Browsers oder beim Start oder Aufwachen des Rechners. Interface ...
und nutzen bereits gezielt die dadurch neuen Möglichkeiten (Mobile IP). Das Bundesministerium des Innern beantragte bereits 2009 IPv6-Adressen bei der RIPE NCC und erhielt einen weltweit eindeutigen Adressraum zur Nutzung übertragen. Die Adressen werden z. B. Behörden kostenfrei und zeitlich unbeschränkt ...
Die Evaluierung z. B. des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes, wofür das Bundesministerium des Innern 2011 lediglich externe Methodenberatung einholte, wird den formulierten Anforderungen jedenfalls nicht gerecht. Neben den Terrorismusbekämpfungsgesetzen wurden auch mit den Gesetzen zur Antiterrordatei ...
ein Programm-Update für 2012 in Aussicht gestellt. Ob dieses Update bereits erfolgt ist, konnte trotz Nachfrage bisher nicht geklärt werden. Zu der Frage des scheinbar uneingeschränkten Zugriffs auf die Zentralkartei (z. B. haben Mitarbeiter des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes auch Zugriff auf Daten älterer ...
im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten - und Registerauskünften a) nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften, b) nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung ...
angeordnet oder erlaubt ist. Die Daten, die nach § 295 Abs. 1b Satz 1 an die Krankenkasse übermittelt werden, dürfen nur zu Zwecken nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und § 305 Abs. 1 versichertenbezogen verarbeitet und genutzt werden und nur, soweit dies für diese Zwecke erforderlich ist; ...
Aus dem Vertragswerk dürften sicher einige Aspekte genehmigungsrelevant sein (z. B. Hinweise zu Bildungs-, Ausbildungs- und Erziehungszielen, Gestaltung der zu tragenden Schule, besondere pädagogische, religiöse oder weltanschauliche Prägung). Andererseits kann ein Gesellschaftsvertrag vielfältige Beziehungen ...