Finden in Sachsen-Anhalt

nicht selbst durchführte, sondern sich eines Dritten bediente, untersuchte der Landesbeauftragte auch die Vertrags- und ergänzenden Unterlagen. Aus denen ging z.B. hervor, dass das Zufallsverfahren, nach dem die beteiligten Haushalte ausgewählt würden, darin bestand, bei kleinen Stadtteilen alle Haushalte, bei mittleren ...

so zu ergänzen, dass der Mitarbeiter in die Spam-Filterung und mögliche Unterdrückung an ihn adressierter E-Mails einwilligt. Zur Zeit wird im LIZ ein Großteil der Spam-Mails durch Verfahren wie z.B. Greylisting abgewehrt. Der Begriff Greylisting bezeichnet eine Form der Spam-Bekämpfung, bei dem E-Mails ...

oder durch Datenverarbeitung gewonnener Sozialdaten an einen Dritten in der Weise, dass a) die Daten an den Dritten weitergegeben werden oder b) der Dritte zur Einsicht oder zum Abruf bereitgehaltene Daten einsieht oder abruft; Übermitteln im Sinne dieses Gesetzbuches ist auch das Bekanntgeben nicht gespeicherter Sozialdaten, ...

der reinen Datenhaltung könnte bei entsprechender Ausgestaltung, z. B. mittels Verschlüsselung, ggf. mit dem Beamtengesetz vereinbar sein. Das Bewusstsein der Ressorts und personalverwaltenden Dienststellen dafür, dass es sich um ihre eigenen Daten handelt, müsse geschärft werden. Ergänzend wurde darauf ...

oder durch Datenverarbeitung gewonnener Sozialdaten an einen Dritten in der Weise, dass a)    die Daten an den Dritten weitergegeben werden oder b)    der Dritte zur Einsicht oder zum Abruf bereitgehaltene Daten einsieht oder abruft; Übermitteln im Sinne dieses Gesetzbuches ist auch das Bekanntgeben nicht gespeicherter ...

die an der Reisedurchführung beteiligten Stellen alle Informationen fest, die sie benötigen, um die Flugreise abzuwickeln. Es werden z.B. Name, Reiseverlauf, Buchungsstelle, Art der Bezahlung, bei Zahlung mit Kreditkarte deren Nummer, Sitzplatz, Essenswünsche, notwendige Reisevorkehrung wegen einer Erkrankung ...

des Verfahrens ist anzustreben, insbesondere unter der Tatsache, dass die Antragsteller für die verschiedensten Bereiche (z.B. Mehrbedarfsprüfung bei Schwangerschaft) Nachweise vorlegen sollen. Unter der Rubrik Familienverhältnisse sind sowohl Angaben zu den Mitgliedern, die in der Bedarfsgemeinschaft leben, ...

Anfangsverdachts zu lösen und nach nachrichtendienstlicher Art schon im Vorfeld zur Verdachtsgewinnung durchzuführen, weitet die Gefahr unverhältnismäßig aus, dass auch gegen Unbescholtene strafrechtlich ermittelt wird. Alle Neuregelungen wie z.B. zum Parteienverbotsverfahren, zur Verwendung von G 10-Erkenntnissen ...

gemacht werden. Mit der Verpflichtung, den Personalausweis vorzulegen, würden die Anbieter zusätzliche Informationen über die Nutzerinnen und Nutzer erhalten, die sie nicht benötigen, z. B. die Nationalität, Größe oder Augenfarbe. Die vorgesehene Pflicht, auch die Personalausweisnummern zu registrieren, ...

In anderen Ländern wird der Informationszugang für die Wirtschaft dagegen erst gesperrt, wenn eine erhebliche Beeinträchtigung der Betroffenen vorliegt. Hier ist der Schutz also schwächer als in Sachsen-Anhalt (z. B. in Baden-Württemberg, Bremen oder Nordrhein-Westfalen). Da beabsichtigt war, die Orientierungshilfe ...