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sollte die Prüfung der Informationszugangsanträge zuverlässig erfolgen. Im Ergebnis konnte ich feststellen, dass der Landkreis zum Zeitpunkt meiner Prüfung ein erfreulich hohes Niveau bei der Umsetzung des IZG LSA erreicht hatte. Hervorzuheben ist z. B., dass der Landkreis der behördlichen ...
von der Weitergabe sollen lediglich schutzwürdige Daten wie z. B. personenbezogene oder sicherheitsrelevante Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sein. In ihrem Regierungsprogramm "Vernetzte und transparente Verwaltung" vom 18. August 2010, in dem die Bundesregierung ihre Strategien und Projekte ...
mit der Webanwendung Betriebliche Umweltdatenberichterstattung ( BUBE ). Zum Seitenanfang PRTR - Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister PRTR steht für Pollutant Release and Transfer Register. Ein solches Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister informiert online z.B ...
Absatz 2 dem nicht entgegensteht. Die Schutzfristen nach Absatz 3 Satz 2 können verkürzt werden, wenn die Einwilligung der Betroffenen vorliegt; wenn die Benutzung des Archivgutes a) für ein benanntes wissenschaftliches Forschungsvorhaben oder b) zur Wahrung berechtigter Interessen, die im überwiegenden ...
kann mit Hilfe von Identitätsmanagementsystemen sichergestellt werden, dass ein Pseudonym bei Bedarf bezogen auf einen bestimmten Zweck (z.B. Besteuerung) einer Person zugeordnet werden kann. Identitätsmanagementsysteme werden nur dann die Akzeptanz der Nutzerinnen und Nutzer finden, wenn sie einfach bedienbar ...
eröffnet den am Verbund teilnehmenden Behörden die Möglichkeit, eine Vielzahl, auch weicher personenbezogener Informationen (z.B. nicht überprüfte Hinweise oder Vermutungen) ohne Bindung an hinreichend konkrete Festlegungen des Gesetzgebers in der Datei zu erfassen. Deshalb sollte darauf verzichtet werden. ...
sich die konstruktiven Gespräche im Wesentlichen auf technisch-organisatorische Fragestellungen konzentrieren konnten. Problematisiert wurde z.B. die Speicherung von Entscheidungen vor und nach der Verkündung gerichtlicher Entscheidungen. Der Landesbeauftragte hat darauf hingewiesen, dass dabei, soweit Entwürfe ...
durch oder aufgrund eines Gesetzes angeordnet. In einer solchen Rechtsvorschrift ist der Umfang der zu erhebenden Daten abschließend geregelt, Spielräume, diesen z.B. um geschlechterspezifische Merkmale zu erweitern, bestehen, ohne die Rechtsgrundlage zu ändern, nicht. Geschäftsstatistiken dagegen bedürfen ...
Vorschriften eingehalten werden. Der Stadt obliegt es, die materiell-sächlichen Bedingungen zur Sicherung des Schulbetriebes vorzuhalten. Dazu gehört auch die Beschaffung und Bereitstellung von Formularen, wie z. B. des Schülerstammblatts. Der Landesbeauftragte hat diesbezüglich darauf hingewiesen, dass ...
landeseinheitliche Schüler-Identifikationsnummer (Schüler-ID) sei erforderlich, um im Rahmen der Schulverwaltung Plausibilitätskontrollen durchzuführen (z. B. Sicherung der Eindeutigkeit). Außerdem solle der Kerndatensatz "Abfallprodukt" dieses Projektes sein. Ein erster Arbeitsentwurf vom 4. April 2008 ...