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Netzwerk für Demokratie und Toleranz Sachsen-Anhalt © LpB/Martin Hanusch © LpB/Martin Hanusch Das Netzwerk für Demokratie und Toleranz Sachsen-Anhalt wurde auf Initiative des Landtages am 23.05.2005 gegründet. Schirmherren des Netzwerks ...
und die Kontaktdaten des Verantwortlichen sowie gegebenenfalls seines Vertreters; b) zusätzlich die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten; c) die Zwecke, für die die personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen, sowie die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung; d) die Kategorien personenbezogener ...
beteiligt sind; b) im Einzelfall Beantwortung von auf einer hinreichenden Grundlage gebührend begründeten Anfragen zuständiger Behörden hinsichtlich der Zurverfügungstellung und Verarbeitung von PNR-Daten in besonderen Fällen zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung, Ermittlung und Verfolgung ...
alle Informationen bereitzustellen, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind, b) Untersuchungen in Form von Datenschutzüberprüfungen durchzuführen, c) eine Überprüfung der nach Artikel 42 Absatz 7 erteilten Zertifizierungen durchzuführen, d) den Verantwortlichen ...
so ist dies nur zulässig, wenn das DSG-LSA oder eine andere Rechtsvorschrift es erlaubt oder anordnet, oder soweit der Betroffene eingewilligt hat. Dabei ist die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung in der Regel an einen konkreten Zweck gebunden. So dient z.B. die Anzeige eines stehenden Gewerbes (Gewerbeanzeige) gem. § ...
der auch auf die Verwaltungsaktenführung anzuwenden ist, dass eine dem äußeren Anschein nach ordnungsgemäß geführte Dokumentation grundsätzlich die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit rechtfertigt ( BFH , 5. Senat, Beschluss vom 18. März 2008, Az.: V B 243/07; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Oktober 1991, NVwZ 1992, ...
ist. Der Zeitpunkt des Auftretens ist anzugeben. b) Höchster Wert [H] gleichartiger Zeitabschnitte in der betrachteten Zeitspanne HW HQ Im Gegensatz zu a) höchster Wert gleichartiger Zeitabschnitte einer bestimmten Zeitspanne. Wenn dieser Wert alle bisher - also auch außerhalb dieser Zeitspanne - ...
werden überwiegend auf nationaler Ebene erstellt und informieren über allgemeine Themen wie z. B. Wohnsitz oder medizinische Versorgung im jeweiligen EU-Mitgliedsstaat, und orientieren sich an Themenbereichen, ähnlich den OZG-Lebenslagen. Informationen zu konkreten Online- und Offline-Verwaltungsverfahren (Art. 4 ...
mit der Zivilgesellschaft ist erfolgt; Behörden wurden allerdings nicht beteiligt. Es gibt zahlreiche, auch neue Vorschläge, z. B. die Einrichtung eines Open-Government-Kompetenzzentrums, Innovationslabore für die Entwicklung neuer Verwaltungsdienstleistungen und Datenschutz-Stresstests für Open Data. Im August 2017 ...
nur noch mit einem Pfändungsschutzkonto erreicht werden. 1. WAS ist ein P-Konto? Unabhängig von der Art der Gutschriften genießt der Schuldner als Kontoinhaber automatischen Pfändungsschutz in Höhe eines sog. Sockelfreibetrages. Dieser Beträgt für den Kontoinhaber zurzeit z.B.: a) bei 0 ...