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Verwendungsnachweis Einnahmen Wer wird gefördert? a) Natürliche und juristische Personen, Personengesellschaften b) Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts c) Begünstigte können auch Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sein, die Mitglieder der Träger der Maßnahme ...
Umwelt LHASA, MER, RdB Halle, 4. Abl., Nr. 305, Bl. 118(zur vollständigen Abbildung auf das Bild klicken) Die desaströse Umwelt situation in der DDR rückte Anfang 1990 auch in den Blickpunkt der Runden Tische , und die Modrow-Regierung musste äußerst ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 101 StPO (1) Von den getroffenen Maßnahmen (§§ 81e, 99, 100a, 100b, 100c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b, Nr. 2 und 3, §§ 100d, 100g und 100h) sind die Beteiligten zu benachrichtigen, sobald ...
Die Einrichtungen, die Gewebe zur Verwendung bei Menschen gewinnen (entnehmen) oder die für die Gewinnung erforderliche Laboruntersuchungen durchführen, bedürfen einer Erlaubnis gemäß § 20b Arzneimittelgesetz (AMG). Gemäß § 20c AMG besteht eine Erlaubnispflicht für Einrichtungen, die Gewebe ...
oder Versicherungsunterlagen amtliche Informationen i.S.d. Gesetzes sind. Dies ist regelmäßig zu bejahen. Der Informationszugangsanspruch bezieht sich generell auf das zu amtlichen Zwecken festgehaltene Wissen öffentlicher Stellen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 2. Oktober 2007, Az.: 12 B 11.07). ...
Dienststellenleitung) beschränkt festzulegen. Aktualisierungs- bzw. Korrekturverfahren sind ebenfalls detailliert zu regeln, wie z.B. die befugte Korrekturperson, die Korrekturgrundlage (z.B. vom Vorgesetzten gezeichneter Beleg), das Passwort und die Verschlüsselung. Den Gefahren des unbefugten Zugriffs ...
Persönliche Schutzausrüstung bei Tätigkeiten mit Biostoffen Persönliche Schutzausrüstung (PSA, z. B. Körper-, Hand-, Atemschutz) ist immer dann zu tragen wenn durch technische und organisatorische Maßnahmen die Gefahren durch Biostoffe nicht ausgeschlossen werden können. ...
und auf Schulhöfen Die strukturellen Bedingungen in Sachsen-Anhalt reichen von der Verankerung der Themen zur Gesundheitsförderung in den Rahmenrichtlinien und Lehrplänen, über die Regelung spezieller Themen in Erlassen (z.B. Sexualerziehung) bis zur Fortbildung der Lehrkräfte. Wichtig ...
© LpB LSA Der Sitz der Landeszentrale für politische Bildung in Magdeburg. Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt (LpB) ist eine dem Bildungsministerium des Landes Sachsen-Anhalt unterstellte, obere Landesbehörde mit Sitz in Magdeburg. ...
durch die Obergerichte zum korrespondierenden Bundesrecht bestätigt worden. So hat z. B. das OVG Berlin-Brandenburg in mehreren Entscheidungen festgestellt, dass eine Behörde ohne Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahrens einen Antrag nicht wegen des angeblich entgegenstehenden Schutzes personenbezogener Daten ...