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zur Polizei hat die Verfassungsschutzbehörde keine exekutiven Befugnisse (z. B. die Befugnis, Verhaftungen, Wohnungsdurchsuchungen oder Verhöre durchzuführen). Aufgrund des in Deutschland geltenden Gebots der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten ist die Tätigkeit des Verfassungsschutzes darauf ...
Grundbuchamt Das Grundbuchamt ist zuständig für Eintragungen in das Grundbuch, wie Eigentum, Lasten und Beschränkungen (z.B. Wegerechte, Vormerkungen, Vorkaufsrechte, Wohnrechte etc.) und Grundpfandrechte (Grundschulden, Hypotheken, Zwangssicherungshypotheken). Das Grundbuch gibt ...
Bürger Partei R-B-P Bündnis DKP/KPD B - DKP/KPD Kreiswahlvorschlag einer Partei ohne Landesliste: Wahlkreis Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870/ZENTRUM 04 Neben Wahlkreisbewerber/-innen von Parteien mit Landeslisten traten in den Wahlkreisen 08, 10, 12, 13, 22, 24, ...
Eigentümer/in oder Inhaber/in von Rechten sein, fügen Sie dem Antrag bitte alle erforderlichen Unterlagen (Vollmachten, etc.) bei. Das Formular zur Berichtigung des Grundbuches finden Sie hier . Bitte fügen Sie auch in diesem Fall die erforderlichen Unterlagen und Nachweise (z.B. Sterbeurkunde, Erbschein, ...
Bürger Partei R-B-P Bündnis DKP/KPD B - DKP/KPD Kreiswahlvorschlag einer Partei ohne Landesliste: Wahlkreis Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870/ZENTRUM 04 Neben Wahlkreisbewerber/-innen von Parteien mit Landeslisten traten in den Wahlkreisen 08, 10, 12, 13, 22, 24, ...
unten" zum Navigieren. Suche nach Meldungen und Kommentaren Zurücksetzen Suchen Anonym Zeitpunkt des Erstellens Zeitpunkt des Erstellens 24. März 2025 zur Äußerung Kategorie Mangelhafte Wegequalität | Bitte benennen: Breite, Belag, Pflege etc. Status Neu Süßer See Umrundung Ort 06317 Aseleben, B 80 ...
und Kommentaren Zurücksetzen Suchen Anonym Zeitpunkt des Erstellens Zeitpunkt des Erstellens 24. März 2025 zur Äußerung Kategorie Mangelhafte Wegequalität | Bitte benennen: Breite, Belag, Pflege etc. Status Neu Süßer See Umrundung Ort 06317 Aseleben, B 80 Der vorhande Rad-Weg , hauptsächlich am gesamten ...
einschließlich der jüngsten Novellierung zum Adresshandel. Die Konferenz hält es insbesondere für erforderlich: Das Datenschutzrecht an die Herausforderungen neuer Technologien anzupassen und dabei z. B. die Rechte der Betroffenen bei der Nutzung des Internets, insbesondere auf Löschung ihrer Daten, ...
(Straßenausbaubeitrags-Erstattungsverordnung - SBEV) Runderlass vom 14. Januar 2022 Kostenunterdeckungen und Kostenüberdeckungen im Sinne von § 5 Abs. 2b Satz 2 Kommunalabgabengesetz (KAG-LSA) Ergänzungserlass vom 1. September 2022 Kostenunterdeckungen und Kostenüberdeckungen im Sinne von § 5 Abs. 2b Satz 2 Kommunalabgabengesetz ...
des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes Zweck der Förderung Gefördert werden können: a) innovative Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, b) Maßnahmen, wenn sie insbesondere eine große Öffentlichkeit erreichen ...