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hat heute gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsschule „Ernst Wille“ Magdeburg die Gedenkstätte für Opfer der NS-„Euthanasie“ Bernburg besucht. Die Gedenkstättenfahrt konnte durch eine Vollfinanzierung der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) ermöglicht werden. ...
hat heute gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsschule „Ernst Wille“ Magdeburg die Gedenkstätte für Opfer der NS-„Euthanasie“ Bernburg besucht. Die Gedenkstättenfahrt konnte durch eine Vollfinanzierung der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) ermöglicht werden. ...
Paragraf 25 Nummer 1 Abs. 1b i.V.m. Paragraf 21 Abs. 1 VOB/A Paragraf 107 Abs. 2 GWB fehlende Antragsbefugnis Rechtsverbindlichkeit der Unterschrift Beschluss VK Hal 27/00 vom 22.09.2000 (nicht barrierefrei) Rettungsdienst - öffentlich-rechtliche Verträge Nichtanwendung Paragrafen 102 ff GWB Beschluss ...
von Wettbewerb oder an Ansprüche, die infolge des Zeitablaufs erlöschen können – z.B. der Anspruch auf Urlaubsgewährung oder der Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung -. Hier kann einstweiliger Rechtsschutz in Anspruch genommen werden. Erforderlich sind stets das Bestehen eines Anspruchs sowie eine besondere ...
119 675 69,8 Erststimmen Ungültige Stimmen 1 376 1,1 Gültige Stimmen 118 299 98,9 davon für CDU 40 870 34,5 SPD 33 642 28,4 PDS 18 454 15,6 F.D.P. 11 522 9,7 B90/Gr 10 380 8,8 DSU 621 0,5 GRAUE 2 340 2,0 Einzelbewerber 470 0,4 Wahlkreissieger: CDU Zweitstimmen Ungültige Stimmen 1 197 1,0 ...
Wahlberechtigte 179 401 Wähler/Wahlbeteiligung 132 795 74,0 Erststimmen Ungültige Stimmen 2 721 2,0 Gültige Stimmen 130 074 98,0 davon für CDU 53 513 41,1 SPD 33 364 25,7 PDS 10 727 8,2 F.D.P. 22 460 17,3 B90/Gr 8 843 6,8 DSU 1 167 0,9 Wahlkreissieger: CDU Zweitstimmen Ungültige Stimmen 2 147 1,6 Gültige ...
1. a) b) c) Der im Januar 2019 unterzeichnete „Vertrag von Aachen“ knüpft an den Élysée-Vertrag an und richtet die deutsch-französischen Beziehungen für zukünftige Herausforderungen neu aus. Deutschland und Frankreich vereinbarten darin unter anderem eine starke gemeinsame Arbeit ...
und Energiewende demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit – unser Fundament Die Tschechische Republik hatte den Vorsitz im letzten Halbjahr 2022 inne, Spanien übernimmt ihn ab 1. Juli 2023. 2. b) Der Rat der Europäischen Union wird oft auch EU-Ministerrat oder Ministerrat genannt. ...
723 72,2 Erststimmen Ungültige Stimmen 29 974 1,9 Gültige Stimmen 1 585 749 98,1 davon für CDU 624 431 39,4 SPD 399 221 25,2 PDS 158 333 10,0 F.D.P. 279 316 17,6 B90/Gr 105 157 6,6 DSU 15 053 0,9 GRAUE 3 303 0,2 Einzelbewerber 935 0,1 Zweitstimmen Ungültige Stimmen 24 337 1,5 Gültige Stimmen ...
ihrer Staatsangehörigen nicht. Es werden Identifizierungen nicht vorgenommen, Passersatzpapiere selbst bei erfolgter Identifizierung nicht erteilt und Rückführungen mit bürokratischen Maßnahmen erschwert (z.B. Geltungsdauer eines erteilten Passersatzpapiers von einem Tag). Im Ergebnis muss ein potentiell ...