Seite 57 von 33977 | ( 339770 Treffer )
Sortieren nach
werden die grundlegenden Ziele, Begriffe und der Geltungsbereich des Gesetzes beschrieben. Die zentralen Begriffe der Benachteiligung, der Barrierefreiheit und der Kommunikation werden neu gefasst. Das Gesetz verpflichtet die Träger der öffentlichen Verwaltung, im Rahmen ihrer Aufgaben aktiv an der Umsetzung der Ziele ...
der Rechte und Freiheiten natürlicher Personen in Bezug auf die Verarbeitung berät; d) die Verantwortlichen und die Auftragsverarbeiter für die ihnen aus dieser Richtlinie entstehenden Pflichten sensibilisiert; e) auf Antrag jeder betroffenen Person Informationen über die Ausübung ihrer Rechte aufgrund ...
in der zurzeit gültigen Fassung Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Theatern in freier TrägerschaftErl. der StK vom 02.12.2020 (MBl. LSA Nr. 2/ 2021, S. 11 ff.) Antragstellung Erforderliche Unterlagen: schriftlicher Antrag sowie ...
Bundesberggesetz des Bergwerkseigentums III-A-f-486/90/263 "Harzgerode/Fischerberg" bekannt. Zum Seitenanfang Erlaubnis vom 12.03.2024 zur Aufsuchung von bergfreien Bodenschätzen nach § 7 Bundesberggesetz (BBergG) zu gewerblichen Zwecken (Sangerhausen) Nach Prüfung des Antrages ...
gelten als zugelassen, wenn sie bis zum 01. Januar 2013 einen Antrag auf Zulassung beim Landesverwaltungsamt gestellt haben. Betriebe, die bestimmte Futtermittel aus Drittländern nach Deutschland importieren, müssen nach der Futtermittelverordnung registriert oder zugelassen sein. Die registrierungs- ...
ist das Folgende zu beachten: Zur Einrichtung einer AG im folgenden Schuljahr muss jährlich bis zum 30. April ein Antrag durch die Schule beim Landesschulamt Sachsen-Anhalt gestellt werden. Grundsätzlich sind alle Vorhaben außerunterrichtlicher Sportangebote anzuzeigen. Es gilt ...
aufgenommen. Wird die komplette Sorge übernommen, spricht man von einer Adoption. Grundsätzlich kann zwischen Fremd-, Stiefkind-, Verwandten- sowie Auslandsadoptionen unterschieden werden. Die Adoption erfolgt auf Antrag beim Familiengericht. Das Familiengericht kann außerdem eine im Ausland erfolgte Adoption ...
(VG-MD) Einbehaltung von Dienstbezügen eines Oberbürgermeisters Das Disziplinargericht bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg hat in einem Beschluss des vorläufigen Rechtsschutzes den Antrag des suspendierten Hallenser Oberbürgermeisters auf Aufhebung des Einbehalts von 50 % ...
werden die grundlegenden Ziele, Begriffe und der Geltungsbereich des Gesetzes beschrieben. Die zentralen Begriffe der Benachteiligung, der Barrierefreiheit und der Kommunikation werden neu gefasst. Das Gesetz verpflichtet die Träger der öffentlichen Verwaltung, im Rahmen ihrer Aufgaben aktiv an der Umsetzung der Ziele ...
von Akteneinsicht oder in sonstiger Weise eröffnen. Wird eine bestimmte Art des Informationszugangs begehrt, so darf dieser nur aus wichtigem Grund auf andere Art gewährt werden. Die informationspflichtige Stelle kann Informationen, zu denen Zugang zu gewähren ist, auch unabhängig von einem Antrag nach § 4 Absatz 1 ...