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V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 3.5 Europäischer Gerichtshof: Verfallsdatum für Berufsgeheimnisse Wenig bekannt ist, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Verfallsdatum für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 12.4 Entschließung: „Auch die Verwaltungen der Landesparlamente sollen Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste proaktiv veröffentlichen!“ Nach der Rechtsprechung des...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 4.2.2 Hamburg: Transparenzregister gestartet Am 6. Oktober 2012 ist das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbGVBl 2012, 271) in Kraft getreten, das die Einrichtung eines...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.4 Auskunftsrechte des Abgeordneten Abgeordnete besitzen nach Art. 53 der Landesverfassung (LV LSA) gegenüber der Landesregierung ein besonderes Auskunftsrecht. Nach Art....
Dem Wasser Einhalt gebieten © MF LSA Die Schwarze Elster bei Löben. Stabilere Deiche sollen die Dörfer an der Schwarzen Elster besser schützen (Klaus-Peter Voigt, 25.01.2018) Entlang der Schwarzen Elster haben sich die Siedlungen seit Jahrhunderten auf immer wiederkehrendes Hochwasser eingestellt....
„Dehnungsfuge – Auf dem Lande alles dicht?“ Den Leerstand im ländlichen Raum mit Bildung, Kunst und Kultur beleben Von Dr. Mieste Hotopp-Riecke und Torsten Sowada – .lkj) Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V. Das Modellprojekt „Dehnungsfuge – Auf dem Lande alles...
„Bürger fahren Bürger“ Für mehr Mobilität im ländlichen Raum Seit Mitte Februar ist der erste Bürgerbus Sachsen-Anhalts in und um Osterburg unterwegs. Das Pilotprojekt für mehr Lebensqualität in der dünn besiedelten Altmark wird von EU und Land gefördert, lebt vor allem aber vom ehrenamtlichen Einsatz...
RUMOBIL geht zu Ende – was bleibt? Seit über einem Jahr rollen die Bürgerbusse in Osterburg und Möser, welche im Rahmen des europäischen Projektes RUMOBIL ins Leben gerufen wurden. Offiziell ist das Projekt RUMOBIL nun abgeschlossen. Zeit, ein Zwischenfazit zu ziehen – denn die Busse werden weiterfahren....
Entschließung der 50. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 9./10. November 1995 in Bremen Datenschutz bei der Neuordnung der Telekommunikation (Postreform III) Mit der Postreform III soll die Neugestaltung des Telekommunikationssektors in Deutschland nach den Vorgaben des...
Keiner darf verloren gehen – Individualisierter und kompetenzorientierter Unterricht im Lernbüro der CJD Christophorusschule Weißenfels © CJD Christophorusschule Weißenfels Projektbeschreibung Die CJD Christophorusschule Weißenfels, staatlich anerkannte Förderschule mit Ausgleichsklassen, berücksichtigt...