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Tangerhütte gibt den Menschen ein Gefühl von Heimat und Zuhause © Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Der parteilose Andreas Brohm ist Bürgermeister der Stadt Tangerhütte und Vorsitzender der Lokalen Leader-Aktionsgruppe „Uchte-Elbe-Tanger” © Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Die Einheitsgemeinde...
Entschließung der 94. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder am 8. und 9. November 2017 in Oldenburg Umsetzung der DSGVO im Medienrecht Das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und deren Geltungsbeginn im Mai 2018 verlangt eine Anpassung der medienrechtlichen...
Ministerpräsident Haseloff zu Besuch in der französischen Partnerregion Centre-Val de Loire Auf Einladung des Präsidenten der Region Centre-Val de Loire, Francois Bonneau, weilte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff vom 1. bis 3. Mai 2019 in Sachsen-Anhalts französischer Partnerregion. Anlass waren...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 126 Grundbuchordnung (1) Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung bestimmen, daß und in welchem Umfang das Grundbuch in maschineller Form als automatisierte Datei geführt wird. Hierbei muß gewährleistet...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 2.3 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Infolge von Beratungsaufgaben in der Gesetzgebung wie auch bei mehreren Einzelvorgängen ergaben sich viele Kontakte mit dem Landtag bzw. seinen Ausschüssen....
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 20.10 Reality-TV In den letzten Jahren haben sog. Reality-TV-Produktionen im Justiz-, Polizei- und Sozialbereich, bei denen staatliche Stellen dem Fernsehen die Möglichkeit geben, Amtsträger bei...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 26.2 Dokumentenmanagement beim Verfassungsschutz - Teil II Bereits in seinem IX. Tätigkeitsbericht (Nr. 25.2) hat der Landesbeauftragte auf die sich im Rahmen der Beratungen zum "Zweiten Gesetz...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 26.3 GIAZ - Teil III In seinem VIII. (Nr. 24.2) und IX. Tätigkeitsbericht (Nr. 25.3) hat der Landesbeauftragte das GIAZ - das Gemeinsame Informations- und Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus...
Europäische Datenschutzkonferenz am 23./24. April 2009 in Edinburgh Erklärung zur Führungsrolle und Zukunft des Datenschutzes in Europa Europa hat eine lange und stolze Geschichte von Standards und Gesetzgebung im Bereich des Datenschutzes. Einige davon wurden im Laufe der Zeit geändert und andere werden...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 14.2. Fernwartung einer Firewall Im Rahmen der Kontrolle einer Stadtverwaltung hatte der Landesbeauftragte auch Fragen zum städtischen Datennetz gestellt. Beim Thema Netzwerksicherheit wurde ihm...