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Zeitz) SG 22 Flurbereinigungsverfahren Freyburg SG 22 Flurbereinigungsverfahren Hohenmölsen Verbindungsstraße SG 22 Flurbereinigungsverfahren Großkorbetha (A38) SG 23 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Zscheiplitz SG 22 (abgeschlossen) Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Görschen V SG 22 ...
sind Ermittlungsmaßnahmen allein gegen Strafverteidiger, Geistliche und Abgeordnete grundsätzlich unzulässig ( § 160a Abs. 1 StPO ). Ausnahmen sind nur vorgesehen, wenn geschützte Geheimnisträger selbst einer einschlägigen Straftat verdächtig sind. Warum die Gesetzesänderung andere Berufsgeheimnisträger wie Rechtsanwälte ...
Pressemitteilungen 2016 (Archiv 1) Anzahl der Einträge: 11 (01–08/2016) Pressemitteilung A31/2016: 23. August - Europäischer Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus Magdeburg, 22. August 2016 Auch in Sachsen-Anhalt ...
© A. Schönberg Erhaltung, Pflege und Entwicklung von Biotopen eines ehemaligen Kiessandtagebaues und seiner Umgebung bestehend aus Gewässern, Feuchtbereichen, Sandmagerrasen, Sukzessionsflächen und Laubmischwäldern einschließlich ihrer gebietsheimischen Tier- und Pflanzenarten sowie ...
oder einer Gesamtsumme keine Rückschlüsse auf die Kalkulation des Unternehmens gezogen werden können (BVerwG, a. a. O.). Mangels Konkurrenzkampfes mit anderen Unternehmen fehlt ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse regelmäßig bei einem Monopol des Unternehmens (BVerwG, a. a. O.). ...
am 13. Juli 2017 das Open-Data-Gesetz des Bundes in Kraft getreten ist. Gemeint ist damit die Regelung des § 12a E-Government-Gesetz (EGovG) des Bundes , nach der die Bundesbehörden verpflichtet sind, Rohdaten auf dem Bund-Länder-Online-Portal GovData in offenen maschinenlesbaren Formaten zum Abruf ...
bezüglich der Befragungen, da nicht nur die Schülerinnen und Schüler verpflichtet sind, zur Qualitätssicherung schulischer Arbeit an Befragungen, Erhebungen und Unterrichtsbeobachtungen sowie internationalen Schulleistungsuntersuchungen teilzunehmen ( § 84a Abs. 3a Satz 1 SchulG LSA ), ...
der Stelle, die deren Mitglieder beruft. 3Zu den informationspflichtigen Stellen gehören nicht a) die obersten Bundesbehörden, soweit und solange sie im Rahmen der Gesetzgebung tätig werden, und b) Gerichte des Bundes, soweit sie nicht Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen; 2. natürliche ...
Sachunterricht und Sport zu wählen. Lehramt an Sekundarschulen (Regelstudienzeit 8 Semester) Die Fächer sind in zwei Gruppen eingeteilt. Es sind zwei Fächer zu studieren, wobei entsprechend dem mittelfristig bestehenden Bedarf in Sachsen-Anhalt empfohlen wird, mindestens ein Fach aus der Gruppe A ...
den Zeitpunkt des Inkrafttretens der jeweiligen Fassung des Diagnosenschlüssels nach Satz 2 sowie des Prozedurenschlüssels nach Satz 4 im Bundesanzeiger bekannt. (1a) Für die Erfüllung der Aufgaben nach § 106a sind die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte verpflichtet und befugt, ...