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von Fehlern.  Des Weiteren sind der Stabsstelle der behördliche Datenschutzbeauftragte und der Informationssicherheitsbeauftragte des LVwA zugeordnet. Interne Meldestelle nach dem HinSchG Die Stabsstelle nimmt die Aufgabe der internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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ein Umsetzungshaushalt“, so Robra. „In den vergangenen Jahren wurden wegweisende Projekte auf den Weg gebracht, die 2024 und in den Folgejahren umgesetzt werden. Dazu zählen u.a. die Kofinanzierung des Sonderinvestitionsprogramms des Bundes an die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt oder die Vorbereitungen des Gedenkens 500 ...
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Aktualisiert: 23:31 10.02.2026
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2026 erfolgreich abzuschließen.“ Die Lungenklinik Ballenstedt/Harz GmbH beantragte 2023 Insolvenz, der Betrieb des Krankenhauses wurde zum 31. Dezember 2023 eingestellt. Das ehemalige Krankenhausgebäude umfasst die Häuser A, B und C mit einer Gesamtfläche von über 6.000 Quadratmetern. Nach baulichen ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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und nicht unter die RL 91/271/EWG (Kommunalabwasserrichtlinie) fällt. Hinweise: Eine Anlagengenehmigung nach § 60 Absatz 3 Wasserhaushaltsgesetz ist stets im förmlichen Verfahren zu erteilen. Eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz ist im förmlichen Verfahren zu erteilen, wenn: a ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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gemeinsamen Protokolle und unterstützten Datenformate oder bei technischen Störungen auf jede andere geeignete Weise, die ein angemessenes Datensicherheitsniveau gewährleistet, und zwar a)    24 bis 48 Stunden vor der planmäßigen Abflugzeit sowie b)    sofort nach Abfertigungsschluss, d. h., unmittelbar ...
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Aktualisiert: 09:34 08.02.2026
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in einem Rechtsstreit gegen ihn zu stärken bzw. den Rechtstreit zu gewinnen (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Februar 2010, 10 A 11156/09, Rn. 30; OVG Münster, NVwZ 2003, 800 f.) Es stellt auch keinen Rechtsmissbrauch dar, wenn der Antragsteller die mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes gewonnenen ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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