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II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.5 Petitionsunterlagen - Teil II In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich mich der Frage gewidmet, ...
Teil 1: Aufgabe und Zweck nachrichtendienstlicher Arbeit Der Auftrag der Verfassungsschutzbehörde ist im Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt ( VerfSchG-LSA ) geregelt. Nach § 4 Abs. 1 VerfSchG-LSA besteht die Aufgabe des Verfassungsschutzes im Sammeln ...
Teil 1: Aufgabe und Zweck nachrichtendienstlicher Arbeit Der Auftrag der Verfassungsschutzbehörde ist im Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt ( VerfSchG-LSA ) geregelt. Nach § 4 Abs. 1 VerfSchG-LSA besteht die Aufgabe des Verfassungsschutzes im Sammeln ...
LENA ist Teil eines europäischen Innovationsprogramms zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen 01.04.2022 © EIC In diesem Jahr ist das Land Sachsen-Anhalt mit der LENA als Projektpartnerin neben zwei weiteren Regionen in Slowenien ...
Willingmann wirbt nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Reform der Schuldenbremse 27.11.2023 Treffen der Energie- und Wirtschaftsminister in Berlin Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umschichtung von Geldern in den Klima- ...
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LENA ist Teil eines europäischen Innovationsprogramms zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen 01.04.2022 © EIC In diesem Jahr ist das Land Sachsen-Anhalt mit der LENA als Projektpartnerin neben zwei weiteren Regionen in Slowenien ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 Übersicht Kapitel 6.5 6.5 Petitionsunterlagen - Teil II 6.5.1 Zugang zu Stellungnahmen der Ministerien gegenüber dem Petitionsausschuss ...
Sondervermögen Corona - Keine Kursänderung aufgrund des Hessen-Urteils 09.11.2021 Vergangene Woche hat der hessische Staatsgerichtshof in seinem Urteil das Corona-Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ in weiten Teilen mit der Verfassung des Landes ...
Sondervermögen Corona - Keine Kursänderung aufgrund des Hessen-Urteils 09.11.2021 Vergangene Woche hat der hessische Staatsgerichtshof in seinem Urteil das Corona-Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ in weiten Teilen mit der Verfassung des Landes ...