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Wolf und Werner Großmann sehr medienwirksam diesen Mythos. Überprüfen ließ sich diese Erzählung kaum, denn der überwiegende Teil der Akten der „Hauptverwaltung Aufklärung“ (HVA) wurde 1989/90 von ihnen selbst vernichtet. Und die Gegenüberlieferung der westlichen Geheimdienste war bisher verschlossen. ...
Wolf und Werner Großmann sehr medienwirksam diesen Mythos. Überprüfen ließ sich diese Erzählung kaum, denn der überwiegende Teil der Akten der „Hauptverwaltung Aufklärung“ (HVA) wurde 1989/90 von ihnen selbst vernichtet. Und die Gegenüberlieferung der westlichen Geheimdienste war bisher verschlossen. ...
Gebieten“. Zwischen 1917 bis 1955 waren Terror und Gewalt in der Sowjetunion, aber auch in von ihr vorübergehend besetzten Gebieten in Mittel- und Osteuropa so allgegenwärtig, dass sie das Leben großer Teile der Bevölkerung prägten. Die von der Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg mit Unterstützung ...
Gebieten“. Zwischen 1917 bis 1955 waren Terror und Gewalt in der Sowjetunion, aber auch in von ihr vorübergehend besetzten Gebieten in Mittel- und Osteuropa so allgegenwärtig, dass sie das Leben großer Teile der Bevölkerung prägten. Die von der Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg mit Unterstützung ...
der die Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen in Zivil- und Handelssachen in ausländischen Gerichtsbarkeiten erleichtert. Der Vorschlag der Kommission muss nun vom Rat mit Zustimmung des Europäischen Parlaments angenommen werden, damit die EU dem Übereinkommen beitreten kann. Derzeit sehen sich EU-Bürger ...
Reformbedarf und Zwecke des Gesetzes Anlass für die Schaffung heimrechtlicher Regelungen auf Landesebene ist einerseits die Föderalismusreform vom September 2006, in deren Folge die Gesetzgebungskompetenz für den öffentlich-rechtlichen Teil des Heimrechts auf die Länder übergegangen ...
Reformbedarf und Zwecke des Gesetzes Anlass für die Schaffung heimrechtlicher Regelungen auf Landesebene ist einerseits die Föderalismusreform vom September 2006, in deren Folge die Gesetzgebungskompetenz für den öffentlich-rechtlichen Teil des Heimrechts auf die Länder übergegangen ...
zu den Details des Urteils können Sie in der Pressemitteilung des EuGH nachlesen. Die EU kann mit dieser Entscheidung künftig deutlich wirkungsvoller auf Verstöße gegen die gemeinsamen Grundwerte reagieren. Allerdings nur dann, wenn dadurch auch die finanziellen Interessen der Union direkt betroffen werden. ...
diese rechtsstaatswidrigen Urteile endlich überprüft werden. Dafür musste ein Weg gefunden werden. ... Birgit Neumann-Becker: „Die Aufarbeitung von SED-Unrecht muss weiter ganz konkret die Möglichkeit der Rehabilitierung und Anerkennung von SED-Verfolgten offen halten, denn die Kriminalisierung ihrer politischen ...
diese rechtsstaatswidrigen Urteile endlich überprüft werden. Dafür musste ein Weg gefunden werden. ... Birgit Neumann-Becker: „Die Aufarbeitung von SED-Unrecht muss weiter ganz konkret die Möglichkeit der Rehabilitierung und Anerkennung von SED-Verfolgten offen halten, denn die Kriminalisierung ihrer politischen ...