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aus der rescEU-Löschflugzeugflotte. • fs Quelle PM KOM Zum Seitenanfang I EUROPÄISCHE KOMMISSION Verträge über die Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen: EU-Kommission prüft Auswirkungen der EuG-Urteile Die EU-Kommission nimmt Kenntnis von den beiden Urteilen des Gerichts der Europäischen Union, in denen ...
Informationen bleiben über die Ausschlussgründe des IZG LSA geschützt, der Antrag muss nur ordnungsgemäß geprüft werden. Der Petent hatte u. a. Kopien von Urteilen des OLG Naumburg zu spezifischen Unterbringungsvorgaben bei Sicherungsverwahrten sowie Kopien von verwaltungsinternen Berichten zu Missständen ...
Urteil im Verfahren 2 Ks 114 Js 16116/23 um Tötung einer Frau mit Blauem Eisenhut rechtskräftig Landgericht Dessau-Roßlau – Pressemitteilung 022/2025 Dessau-Roßlau, den 01.09.2025 Urteil im Verfahren 2 Ks 114 Js 16116/23 um Tötung einer Frau mit Blauem Eisenhut rechtskräftig ...
Sachen; 2. in Strafsachen für 2.1. Revisionen gegen die Berufungsurteile der Landgerichte 2.2. Sprungrevisionen gegen amtsgerichtliche Urteile 2.3. Beschwerden gegen Beschlüsse der Landgerichte 2.4. Entscheidungen im ersten Rechtszug in bestimmten politischen Strafsachen 3. in Bußgeldsachen ...
Sachen; 2. in Strafsachen für 2.1. Revisionen gegen die Berufungsurteile der Landgerichte 2.2. Sprungrevisionen gegen amtsgerichtliche Urteile 2.3. Beschwerden gegen Beschlüsse der Landgerichte 2.4. Entscheidungen im ersten Rechtszug in bestimmten politischen Strafsachen 3. in Bußgeldsachen ...
Alle unter einem Dach - Durch ein neues Bürgerhaus hat Mosigkau wieder ein Dorfzentrum 21.07.2014 ELER fördert Sanierung der "Alten Schäferei" mit rund 150.000 Euro - Wenige Meter entfernt vom bekannten Rokoko-Schloss Mosigkau steht die „Alte Schäferei“. Während sich im „kleinen Sanssouci“, wie das...
der Vorschrift ist daher explizit auch unter informationszugangsrechtlichen Gesichtspunkten zu betrachten. Im Gegensatz zu der in weiten Teilen der Rechtsprechung und Lehre vertretenen Auffassung, dass mit der Einführung der Norm im Besonderen eine Sanktion für Gesetzesverstöße durch die mit der Veröffentlichung ...
gestellt. "...die Mitwirkung der Schöffinnen und Schöffen im Strafprozess gewährleistet, dass unsere Strafjustiz Urteile nicht nur im Namen des Volkes, sondern auch durch das Volk spricht. Sie ist damit ein unverzichtbares Element einer unabhängigen Gerichtsbarkeit in einem demokratischen Rechtsstaat..." ...
oder zur Strafvollstreckung. Eine Publikation nicht nur für Schöffen. So wird diese Broschüre auch Schulen als begleitendes Material im Rechts- und Sozialkundeunterricht zur Verfügung gestellt. "...die Mitwirkung der Schöffinnen und Schöffen im Strafprozess gewährleistet, dass unsere Strafjustiz Urteile nicht nur im Namen ...
gestellt. "...die Mitwirkung der Schöffinnen und Schöffen im Strafprozess gewährleistet, dass unsere Strafjustiz Urteile nicht nur im Namen des Volkes, sondern auch durch das Volk spricht. Sie ist damit ein unverzichtbares Element einer unabhängigen Gerichtsbarkeit in einem demokratischen Rechtsstaat..." ...