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Aktuelles Seite 33 von 46 vorherige … 32 33 34 … nächste 24.11.2022 Zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ In Deutschland wird etwa jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer ...
im November letzten Jahres gemeinsam mit den anderen U-Ländern in einem Brief an KOM-Präsidentin Ursula von der Leyen auf diese Bedenken hingewiesen. Die Diskussion ist gegenwärtig noch ergebnisoffen. Zurück ...
des Sozialgerichts Magdeburg wenden. Briefe, insbesondere Frist wahrende Schriftsätze, sind ausschließlich an die Anschrift des Sozialgerichts Magdeburg zu richten. Beim Justizzentrum Stendal ist weder ein Briefkasten, noch ein Postfach eingerichtet. Bislang ist der elektronische Rechtsverkehr ...
Sie nicht auf Kontaktversuche ein. Dokumentieren Sie jeden versuchten Kontakt wie zum Beispiel Anrufe, Nachrichten oder Briefe. Führen Sie ein Tagebuch. Nehmen Sie keine Warensendungen an, die Sie nicht bestellt haben. Hilfe finden Sie auch bei einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt, die beziehungsweise ...
einer Entscheidung auf Mittwoch, den 13. Dezember 2023, 14:00 Uhr… weiterlesen 21.08.2023 006/2023 LVG 20/22 Entscheidung des Landesverfassungsgerichts vom 21. August 2023 in dem Organstreitverfahren LVG 20/22 (Ordnungsruf) In dem Organstreitverfahren ...
Dem Landesverfassungsgericht liegen zwei kommunale Verfassungsbeschwerden vor, die sich gegen Vorschriften des Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes sowie des Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften vom 4. April 2022 wenden. In… weiterlesen ...
im Brief- und im Paketverkehr für Zwecke einer möglichen späteren Strafverfolgung zu speichern. Der Landesbeauftragte hat gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der übrigen Bundesländer (außer Thüringen) in einer Presseerklärung deutlich gemacht, daß eine solche Vorschrift ...
des Petenten auf Schutz seiner personenbezogenen Daten (Artikel 6 Abs. 1 der Verfassung des Landes) beeinträchtigt worden ist. Dies geschah zweifach; zum einen durch die Weitergabe des Briefes an den Landtagsabgeordneten. Denn hier musste eine zur Einsicht in diese Unterlagen befugte Person Dritten vorsätzlich ...
Abwassereinleitung Prüfschema VV Abwassereinleitung Anlage_5_Prüfschema_Abwasereinleitung_2022.pdf Download der Datei Anlage_5_Prüfschema_Abwasereinleitung_2022.pdf Formblatt Vorprüfung Abwassereinleitung ...
Nochmalige Verlängerung der steuerlichen Corona-Hilfsmaßnahmen 01.02.2022 © MF pixabay Da die Corona-Pandemie weiterhin erhebliche wirtschaftliche Einschränkungen zur Folge hat, haben sich die Finanzministerinnen und Finanzminister von Bund ...