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nicht nur die Informationen enthalten sein, die die Menschen lesen sollen, sondern auch solche, die sie lesen wollen. Hierzu zählen z. B. Kabinettsbeschlüsse, aber auch Informationen der Kommunen, auch wenn dies Kosten verursacht. Hier zögert die Landesregierung. Dr. von Bose: „Dies führt aber zur Perpetuierung ...
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Aktualisiert: 06:24 14.12.2025
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unterteilt. Im Jahr 2020 wurden die Bauarbeiten zur Oberflächenabdichtung der Altdeponie 8 (6,5 ha) als erster Teilbereich abgeschlossen und Kosten von rund 3,8 Mio. Euro refinanziert. Im zweiten Schritt wurde im Jahr 2024 mit dem Bau der Oberflächenabdichtung der Deponieabschnitte 3.1 und 3.2 begonnen. ...
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Aktualisiert: 06:22 14.12.2025
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ist festzustellen, dass in Sachsen-Anhalt - ebenso wie in anderen Ländern - viele Bürgerinnen und Bürger ihre neuen Rechte noch gar nicht kennen oder nur zurückhaltend nutzen. Dazu hat sicherlich auch beigetragen, dass die Kostenverordnung zum IZG LSA, die die Kosten für die Durchführung des IZG LSA regelt, ...
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Aktualisiert: 06:22 14.12.2025
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sich nach dem Verwaltungsaufwand. Das Ministerium des Innern hat im Einvernehmen mit dem Finanzministerium eine Kostenverordnung (IZG LSA KostVO) erlassen, die für Behörden verbindlich ist. Was kann ich unternehmen, wenn die Behörde meinen Antrag abgelehnt hat? Gegen eine ablehnende oder einschränkende Entscheidung ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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die Großflächen-Bewirtschaftung eine wesentliche Rolle (STUBBE et al. 1998). Hinzu kommt gerade im Osten Deutschlands ein verstärkter Anbau von „hamsterunfreundlichem“ Sommergetreide und Raps auf Kosten von z. B. mehrjährigen Futterkulturen. Aus den Gefährdungsursachen ergeben sich die notwendigen Schutzmaßnahmen. Nach STUBBE et ...
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Aktualisiert: 04:24 12.12.2025
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Ein gutes Beispiel dafür ist die Reform der Netzentgelte. Im Strompreis für Privatverbraucher und Unternehmen steckt für jede Kilowattstunde auch ein Anteil für unsere Stromnetze, je nachdem, wie sich die Kosten über die Jahre entwickeln. Dabei müssen wir nicht nur rechtliche Vorgaben beachten, ...
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Aktualisiert: 04:22 12.12.2025
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Insbesondere wurde angemerkt, dass sowohl der abgebende als auch der aufnehmende Schulträger einen erheblichen Verwaltungsaufwand betreiben müssen, um die entsprechenden Kosten zu ermitteln bzw. zu prüfen. Daher fallen diese Beiträge nun weg (Streichung des § 70 Abs. 2), was einen Bürokratieabbau ...
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Aktualisiert: 02:21 12.12.2025
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für mehr Verständnis. Mit Blick auf die Kostensteigerungen im Baubereich sagte Lydia Hüskens, dass mit der so genannten Stoffpreisgleitklausel eine Lösung gefunden sei, die beiden Seiten Planungssicherheit bringe. Unter bestimmten Bedingungen könnten Auftragnehmer die gestiegenen Kosten gegenüber ...
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Aktualisiert: 05:35 26.11.2025
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sollen, den ÖPNV attraktiver zu gestalten. Die 100-prozentige Landestochter vereinbart im Interesse der Allgemeinheit Leistungen mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die entsprechenden Verkehrsverträge werden im Wettbewerb vergeben, was sich positiv auf Kosten, Leistung und Qualität auswirkt. ...
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Aktualisiert: 05:35 26.11.2025
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ist (Bundestags-Drucksache 16/1410) und bereits am 1. August 2006 in Kraft treten soll. Ein wesentliches Ziel des Entwurfs ist es, die stark gestiegenen Kosten der Hartz-IV-Reform durch eine verstärkte Kontrolle  aller Arbeitsuchenden nennenswert zu begrenzen.  Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz ...
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Aktualisiert: 05:45 21.11.2025
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