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Umsetzung ist möglich, weil der Finanzausschuss des Landtags Vorgriffszahlungen vor Inkrafttreten der Gesetzesänderung zugestimmt hat. Damit können den Gemeinden ihre Steuerausfälle noch in dem Jahr ausgeglichen werden, in dem sie entstanden sind. Finanzminister Michael Richter: „Wie schon im letzten ...
Jahren finanziert werden. Dazu gehören Maßnahmen zur Stärkung des Gesundheitssektors, Digitalisierungsvorhaben sowie Maßnahmen zum Restart der Wirtschaft und Gesellschaft. Finanzminister Michael Richter: „Dringende Anträge für die Bereitstellung von Mitteln werden prioritär behandelt. ...
Kommunalangelegenheiten / Wahlen verschiedene Führungspositionen inne. Im Jahr 2011 erfolgte die Ernennung zum Staatssekretär im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr. Seit 2016 war der Jurist Staatssekretär im Ministerium der Finanzen. Finanzminister Michael Richter: „Klaus Klang hat in den vergangenen drei ...
nicht doch mißbräuchlich oder zweckändernd genutzt werden können. Des weiteren bringt das DNA-IFG nicht klar genug zum Ausdruck, daß die molekulargenetische Untersuchung und Speicherung zum Zweck der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung immer nur nach richterlicher Entscheidung erfolgen darf. Die freiwillige Zustimmung ...
zu lassen, zum anderen die auf einer eigenständigen, auf den jeweiligen Einzelfall bezogenen Gefahrenprognose beruhende Anordnung durch Richterinnen und Richter entfallen zu lassen und alle Entscheidungen der Polizei zu übertragen. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder weisen darauf hin, ...
jedwede Straftat ausreichen zu lassen, zum anderen die auf einer eigenständigen, auf den jeweiligen Einzelfall bezogenen Gefahrenprognose beruhende Anordnung durch Richterinnen und Richter entfallen zu lassen und alle Entscheidungen der Polizei zu übertragen. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes ...
Aktuelles Seite 2 von 16 vorherige 1 2 3 … nächste © FMK 05.06.2023 Jahreskonferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder Minister Michael Richter hat an der Jahreskonferenz ...
sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für diejenigen, für… © MF LSA 25.11.2022 Feierliche Übergabe der Herder-Grundschule in Weißenfels • STARK III plus EFRE Finanzminister Michael Richter und Oberbürgermeister Martin Papke haben am 25. November 2022 beim Tag der offenen ...
durch unbekannte Täter entwendet, bevor sie gesichert werden konnten. Durch das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt wurde Anzeige erstattet. Die Auswertung der gesicherten Spuren erbrachte noch keine Hinweise auf die unbekannten Täter. Hinweise richten Sie bitte an: ...
und Öffentlichkeitsarbeit Sandra Eichler Telefon: 03 91 - 7 37 90 19 E-Mail: sandra.eichler@amg-sachsen-anhalt.de © Stefan Deutsch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit /Projektmanagement Tourismus Doreen Richter Telefon: 03 91 - 7 37 90 20 E-Mail: ...