Finden in Sachsen-Anhalt

jedwede Straftat ausreichen zu lassen, zum anderen die auf einer eigenständigen, auf den jeweiligen Einzelfall bezogenen Gefahrenprognose  beruhende Anordnung durch Richterinnen und Richter entfallen zu lassen und alle Entscheidungen der Polizei zu übertragen. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes ...

waren und sind bereit, um den vom Krieg Betroffenen schnelle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu gehören Sach- und Geldspenden, aber auch die Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete. Finanzminister Michael Richter: „Um das Engagement und die Hilfsbereitschaft zu stärken, haben sich der Bund ...

das eine Anleihe unter DLT-Nutzung zu emittieren plant. Gespräche mit Investoren und Investmentbanken werden derzeit vorbereitet. Finanzminister Michael Richter : „Es ist eine besondere Auszeichnung, die Zulassung der EZB zu dieser Erprobungsphase erhalten zu haben. Die Zulassung bestätigt das in uns gesetzte ...

Der Erlass und das Antragsformular sowie weitere Informationen zum Kommunalen Finanzausgleich: Kommunaler Finanzausgleich (sachsen-anhalt.de) Finanzminister Michael Richter: "Mit den Zahlungen nach dem Runderlass 'FAG-Ausgleichszahlung 2024' hilft das Land Sachsen-Anhalt den kreisangehörigen Gemeinden, ...

Mehrausgaben in Höhe von rund 200 Millionen Euro zu. Für das Jahr 2025 betragen die Kosten dann weitere rund 340 bis 345 Millionen Euro. Finanzminister Michael Richter: „Die Tarifeinigung bedeutet in der Tat eine große zusätzliche Belastung für die kommenden Haushalte. Die erreichte Einigung dient ...

miteinander sorgen. Die Güterichterin oder der Güterichter ist nicht entscheidungsbefugt und erteilt auch keinen Rechtsrat. Sollte die Güterichterverhandlung scheitern, wird der Rechtsstreit vor dem/der gesetzlichen Richter/-in weitergeführt, so dass keinerlei nachteilige Auswirkungen auf das gerichtliche ...

Liebe Leserinnen, liebe Leser, das Jahr neigt sich dem Ende zu und es ist an der Zeit, auf das Erreichte zurückzublicken und voller Vorfreude auf das kommende Jahr zu schauen. Im letzten Newsletter des Jahres berichten wir von einem weiteren Online-Dienst, der ab sofort auf dem Marktplatz ...

Email: marco.kuehnemann(at)lv.stk.sachsen-anhalt.de Soziales/Gesundheit/Haushalt/Finanzen Annett Richter Tel.: +49 30 243458-30 Email: annett.richter(at)lv.stk.sachsen-anhalt.de Bildung/Forschung/Kultur/Tourismus/Internet  Michael Güpner Tel.: +49 30 243458-31 Email:  ...

Konfliktbeilegung durch Güterichter (Mediation) Neben der richterlichen Streitentscheidung ist gesetzlich die Möglichkeit vorgesehen, dass die Verfahrensbeteiligten für eine Güteverhandlung und für weitere Güteversuche an einen hierfür bestimmten und nicht entscheidungsbefugten Richter ...

Verhältnissen wie zum Beispiel Haushaltsgröße und nach den örtlichen Mietpreisen und der Wohnungsmarktsituation. Neben diesen Leistungen erhalten bestimmte Personengruppen Mehrbedarfszuschläge: Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder unter 65 Jahre alt sind und voll- erwerbsgemindert sind, ...