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sind Regierungs-Partner. Das Fachwort dafür ist: Koalition. Eine Koalition ist ein Zusammenschluss von Parteien. Zwischen den Regierungs-Partnern gibt es viele Absprachen. Der Minister-Präsident muss sich an diese Absprachen halten. Der Minister-Präsident macht die Richt ...
Hessen für unvereinbar erklärt. Die Regelung des Sondervermögens Corona in Sachsen-Anhalt sieht Finanzminister Michael Richter allerdings durch das Urteil grundsätzlich bestätigt. Der von ihm vorgelegte Gesetzesentwurf, welcher am heutigen Tag an den Landtag zur Befassung übersandt wird, ...
Corona - Ab sofort: Unterstützung von Unternehmen und Privatkunden 19.03.2020 Um den durch die CORONA-Krise drohenden Verlust von Arbeitsplätzen und Einkommen zu verringern, greift Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter in Abstimmung ...
von Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und Finanzminister Michael Richter begleitet. Beide betonten die hohe Bedeutung der Digitalisierung im Gesundheitswesen. „Moderne Technologien wie die digitale Visite tragen entscheidend dazu bei, die medizinische Versorgung zukunftsfähig zu gestalten. Die UMMD leistet ...
als Spruchkörper gebildet, und zwar Zivilkammern, Kammern für Handelssachen und Strafkammern (§ 60 GVG), ferner Kammern für besondere Rechtsstreitigkeiten. Besetzung Die Kammern sind besetzt mit Vorsitzenden Richtern und Richtern am Landgericht. Sie entscheiden grundsätzlich mit drei ...
Informationen zum Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) erhalten Sie unter folgender Adresse www.egvp.de. Auch die Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Stendal sind mit Wirkung vom 01. Januar 2018 über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Amtsgerichts Stendal ...
in Sachsen-Anhalt. Denn die neue Auflage des Klimaschutz-Wettbewerbs steht unter dem Motto „Voll kommunikativ!“. Gesucht werden Schulen, die Energie- und Klimaschutzthemen sowie die Kommunikation darüber nachhaltig im Schulalltag verankern. Dafür gibt es viele Möglichkeiten: Denkbar sind beispielsweise ...
worden. Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter überreichte gemeinsam mit Innenministerin Dr. Tamara Zieschang den symbolischen Schlüssel für das Büro- und Funktionsgebäude. © BLSA_BJ Feierliche Übergabe des Neubaus des Dienstgebäudes für die Landespolizei Sachsen-Anhalt ...
von Verfahrensweisen von Polizei und Staatsanwaltschaften im Vorfeld einer bzw. nach einer richterlichen Anordnung in Frage gestellt worden. Die Konferenz ist der Auffassung, dass derartige Äußerungen von der gebotenen inhaltlichen Aufarbeitung der Dresdener Funkzellenabfragen ablenken. Die gesetzliche Befugnis ...
ist die Stadt. Den entsprechenden Mietvertrag haben Finanzminister Michael Richter und der Oberbürgermeister von Weißenfels, Martin Papke, unterschrieben. Derzeit ist das ALFF Süd in zwei sanierungsbedürftigen Landesliegenschaften in Weißenfels und Halle (Saale) untergebracht. Mit dem Umzug befinden ...