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Neue Wege der mobilen Nahversorgung in ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts Projekt „MONA LiSA“ in den Gemeinden Osterburg und Seehausen in vollem Gang © NaMaKuKi, Adobe Stock Projektbeschreibung Um auch im ländlichen Raum eine Nahversorgung ...
sich auch Daten von Personen, gegen die sich die behördlichen Maßnahmen nicht als Zielperson richten. Auch wer als unbescholtene Bürgerin oder unbescholtener Bürger unwissentlich Kontakt mit einer Zielperson hatte und beiläufig in den Akten genannt wird, wird nun gezielt elektronisch recherchierbar. ...
Mitbestimmungsrecht voll ausüben kann. ...
im Basisfragebogen sind jedoch eher mittelbar ökonomisch orientiert und richten sich dem Schwerpunkt nach mehr auf Motivation und Empfinden und damit auf die Persönlichkeit des Antragstellers aus. Sie sind aus datenschutzrechtlicher Sicht bedenklich. Auch wenn die Bewertung der Persönlichkeit des Antragstellers ...
geknüpft; insbesondere müssen Rechteinhabende eine richterliche Anordnung erwirken. Jedoch lassen die europarechtlichen Vorgaben den Mitgliedstaaten zugunsten des Datenschutzes so viel Spielraum, dass Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis vermieden werden können. Das Bundesverfassungsgericht hat betont, dass ...
In Akten befinden sich auch Daten von Personen, gegen die sich die behördlichen Maßnahmen nicht als Zielperson richten. Auch wer als unbescholtene Bürgerin oder unbescholtener Bürger unwissentlich Kontakt mit einer Zielperson hatte und beiläufig in den Akten genannt wird, wird nun gezielt elektronisch ...
wird. Diese Auskunft darf zwar nur erteilt werden, wenn vorher eine richterliche Anordnung erwirkt wurde, allerdings hat sich der Bundesrat am 9. März 2007 für eine Streichung des Richtervorbehalts ausgesprochen. Zwar würde für die Auskunft auf Verkehrsdaten zugegriffen, die dem Fernmeldegeheimnis ...
Naturschutzmaßnahmen © MF LSA Die Maßnahmen zum Schutz der Natur richten sich vorwiegend an dem europäischen Netz des Schutzgebietssystems Natura 2000 und an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie aus. Im Mittelpunkt stehen sowohl ...
sind nur auf Ausschreibung hin an das zuständige Ministerium in Sachsen-Anhalt zu richten. Die Ausschreibung wird in der Regel zum Ende eines Kalenderjahres veröffentlicht. © Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt ...
Zukunftszentrum Halle (Saale) © Richter Musikowski Architekten/ST raum a. Landschaftsarchitektur Bis 2030 soll das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und europäische Transformation auf dem Riebeckplatz in Halle (Saale) entstehen. Die Hansestadt ...