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Ausgenommen von der Weitergabe sollen lediglich schutzwürdige Daten wie z. B. personenbezogene oder sicherheitsrelevante Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sein. In ihrem Regierungsprogramm "Vernetzte und transparente Verwaltung" vom 18. August 2010, in dem die Bundesregierung ihre Strategien ...
schutzwürdigen, sich aus ihrer besonderen Situation ergebenden Gründen dagegen Widerspruch einlegen zu können, daß sie betreffende Daten verarbeitet werden; dies gilt nicht bei einer im einzelstaatlichen Recht vorgesehenen entgegenstehenden Bestimmung. Im Fall eines berechtigten Widerspruchs ...
Sozialgesetzbuch nicht vorliegen. (2) Der elektronische Identitätsnachweis erfolgt durch Übermittlung von Daten aus dem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises. Dabei sind dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz ...
schließlich der Einblick in die Praxis. Vorgestellt wurden den interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter anderem ein Online-Tool für die Wärmeplanung in Kommunen mittels Geodaten sowie die Transformationsstrategie der Stadt Weißenfels und ein Erfahrungsbericht zur Umsetzung der kommunalen ...
schließlich der Einblick in die Praxis. Vorgestellt wurden den interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter anderem ein Online-Tool für die Wärmeplanung in Kommunen mittels Geodaten sowie die Transformationsstrategie der Stadt Weißenfels und ein Erfahrungsbericht zur Umsetzung der kommunalen ...
den daraus abgeleiteten Umsetzungsmaßnahmen zur verbesserten „fach- und ebenenübergreifenden Bereitstellung und Nutzung von Geodaten im Rahmen des E-Governments“ vor. Unter informeller Beteiligung des Wirtschaftsrates GDI-DE wurde das Dokument zwischenzeitlich vom Lenkungsgremium GDI-DE beschlossen ...
von personenbezogenen Daten in Rechnung zu stellen. In Abwägung dieser Gesichtspunkte wurde beschlossen: Die Materialien dürfen generell nur für Zwecke medizinischer Forschung verwendet werden. Es gilt das Prinzip der Zweckbindung : Materialien dürfen nur für solche Zwecke verwendet werden, ...
der Kleinkläranlagenüberwachungsverordnung (pdf-Datei 823 KB, nicht barrierefrei) trat am 24. August 2021 in Kraft. Die Wasserbehörden stellen den Gemeinden Daten zu den vorhandenen Kleinkläranlagen, die in ein Gewässer einleiten, innerhalb von drei Monaten nach Inkrafttreten der KKAÜVO sowie nach Erteilung oder Änderung ...
ein Informationsfreiheitsgesetz existiert. Auskünfte von öffentlichen Stellen des Bundes erlangen Sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes. Das Zugangsrecht umfasst alle Aufzeichnungen, die amtlichen Zwecken dienen, also auch digitale Daten und Schriftstücke. Ausgenommen sind nur Entwürfe und Notizen, ...
von Unternehmen und öffentlichen Institutionen gleichermaßen. Neue Dienste wie Tele-Working, Tele-Banking, Tele-Shopping, digitale Videodienste und Rundfunk im Internet sind einfach überwachbar, weil personenbezogene Daten der Nutzer in digitaler Form vorliegen. Die herkömmlichen Befugnisse zur Überwachung ...