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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 12 Fahrzeugregisterverordnung - Art der zu übermittelnden Daten   (1) Zur Übermittlung durch Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrzeugregister nach § 36 Abs. 1, 2 Satz 1 ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen führen, wenn man nicht die gesetzlich geforderten Grundregeln der Datensicherheit (§ 6 DSG-LSA) beachtet. Wer als öffentliche Stelle personenbezogene Daten über das Internet, z.B. per E-Mail, übermitteln will, muß beachten, daß es sich beim Internet um ein offenes Netz handelt, ...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 112 TKG - Automatisiertes Auskunftsverfahren (1) Wer Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringt, hat die nach § 111 Abs. 1 Satz 1 und 3 und Abs. 2 erhobenen Daten unverzüglich ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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Sozialgesetzbuch nicht vorliegen. (2) Der elektronische Identitätsnachweis erfolgt durch Übermittlung von Daten aus dem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises. Dabei sind dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz ...
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Aktualisiert: 14:43 20.04.2025
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der Rundfunkgebühren und deren Erstreckung auf Computer weitgehend ohne die gebotene Beteiligung der zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten eine weitere Verschlechterung des Datenschutzes beschlossen: Um die Beschaffung von Daten beim kommerziellen Adresshandel gesetzlich zu legitimieren, ...
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Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
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schutzwürdigen, sich aus ihrer besonderen Situation ergebenden Gründen dagegen Widerspruch einlegen zu können, daß sie betreffende Daten verarbeitet werden; dies gilt nicht bei einer im einzelstaatlichen Recht vorgesehenen entgegenstehenden Bestimmung. Im Fall eines berechtigten Widerspruchs ...
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Aktualisiert: 11:53 20.04.2025
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und privaten Institutionen die Möglichkeit, sensible Daten elektronisch via Internet mit der Finanzverwaltung auszutauschen. ELSTER ermöglicht dabei Daten von der  Finanzverwaltung abzuholen, aber auch Daten elektronisch an die Finanzverwaltung zu übermitteln. Für diesen elektronischen Datenaustausch bietet ...
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Aktualisiert: 03:59 20.04.2025
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Datenschutzrichtlinien definiert sind. Als Betreiber des Youtube-Kanals Umwelt LSA hat das Ministerium keinen Einfluss auf die Verarbeitung der dort erhobenen Daten. Welche Daten Youtube genau speichert und zu welchen Zwecken diese genutzt werden ist nicht im Detail bekannt. So kann neben personenbezogenen Daten ...
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Aktualisiert: 03:59 20.04.2025
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des Jahres: Berechnung des gleitenden 30-jährigen Mittels Zunächst werden die jährlichen Mittelwerte aus den Daten der einzelnen Bundesländer gebildet, für Deutschland aus den Daten aller Bundesländer; daraus wird dann der Mittelwert für den gesamten 30-Jahres-Zeitraum berechnet. In der Grafik und Tabelle ...
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Aktualisiert: 07:06 10.05.2024
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an dem die Steuerpflicht endete. Die Mitteilungspflicht besteht nicht, soweit ihre Erfüllung mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre. Absatz 6 Satz 1 gilt entsprechend. (6) Die erhobenen Daten dürfen nur für die Überwachung der Gewerbeausübung sowie statistische Erhebungen verwendet werden. Der Name, ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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