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Online-Zugriff auf Fundstellendatensätze von daktyloskopischen Daten und DNA-Profilen im hit/no-hit-Verfahren nach dem Muster des Prümer Vertrages vereinbart. Zudem wurden dessen Regelungen über den Austausch personenbezogener Daten zur Verhinderung terroristischer Straftaten weitgehend übernommen. ...
von technischen Systemen für das Smart Metering enthält. Kernstück der Orientierungshilfe ist die Beschreibung und datenschutzrechtliche Bewertung sog. Use Cases, d.h. Anwendungsfälle, für die einzelnen Datenverarbeitungsprozesse beim Smart Metering unter Berücksichtigung des jeweiligen Schutzbedarfs der Daten ...
aus den Niederlanden personenbezogene Daten und wandte sich mit seinem Anliegen an das zuständige Ministerium. Das Ministerium bat den Landesbeauftragten um datenschutzrechtliche Bewertung, mit dem Hinweis, man halte eine Datenübermittlung für unzulässig, da der Professor die Daten in die Niederlande übermittelt ...
von Daten aus dem Melderegister für Zwecke des Sozialamtes und des Ordnungsamtes zulässig ist. Hierzu hat der Landesbeauftragte in Übereinstimmung mit dem für Melderecht zuständigen Ministerium des Innern folgende Auffassung vertreten: Bereichsspezifische Grundlage ist das Meldegesetz des Landes ...
gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen führen, wenn man nicht die gesetzlich geforderten Grundregeln der Datensicherheit (§ 6 DSG-LSA) beachtet. Wer als öffentliche Stelle personenbezogene Daten über das Internet, z.B. per E-Mail, übermitteln will, muß beachten, daß es sich beim Internet um ein offenes Netz handelt, ...
Landes-Radverkehrsinfrastruktur-Informationssystems ALRIS zur Erfassung und Präsentation radverkehrsrelevanter Daten bereit. Die fachlichen Inhalte von ALRIS werden im Rahmen einer begleitenden Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten, der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalts sowie ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 180 StVollzG - Verarbeitung und Nutzung (1) Die Vollzugsbehörde darf personenbezogene Daten verarbeiten und nutzen, soweit dies für den ihr nach diesem Gesetz aufgegebenen Vollzug ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 12 Fahrzeugregisterverordnung - Art der zu übermittelnden Daten (1) Zur Übermittlung durch Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrzeugregister nach § 36 Abs. 1, 2 Satz 1 ...
Vorschlag auch ein informationsfreiheitsrechtliches Thema. Voraussetzung dafür, dass eine Stadt oder eine Region „smart“, d. h. intelligent wird, ist nämlich, dass durch Digitalisierung und Vernetzung mannigfache Daten aus den verschiedensten Bereichen, wie z. B. Umwelt, Energie, Verkehr und Sicherheit, ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 112 TKG - Automatisiertes Auskunftsverfahren (1) Wer Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringt, hat die nach § 111 Abs. 1 Satz 1 und 3 und Abs. 2 erhobenen Daten unverzüglich ...