Finden in Sachsen-Anhalt

des Landesbeauftragten dauerhaft zerstört. Die optischen Aufzeichnungen waren für einen längeren Zeitraum gespeichert worden, akustische sollen nicht möglich gewesen sein. Ein Zugriff auf die vorhandenen Speicherungen war u. a. jedem Wachtmeister in der Eingangswache möglich. Die gespeicherten Daten konnten auf mobile ...

Praktikumarbeit unbedingt erforderlich sind. Die Kenntnisnahme von besonders sensiblen Daten bzw. Daten von Personen, die den Praktikanten bekannt sein können, sollte möglichst vermieden werden. Der Datenzugriff hat sich daher im Einzelfall an der Erforderlichkeit zu orientieren. Soweit Kenntnisse ...

Derzeit stehen den verschiedenen Benutzern des Registers Daten zu mindestens 8 Millionen Ausländern, die sich in der Bundesrepublik aufhalten oder aufgehalten haben, zur Verfügung. Gespeichert sind neben Daten zur Identifizierung und weiteren Beschreibung der Person insbesondere Angaben zum Meldestatus, ...

der europäischen Datenschutzbeauftragten hat in ihrer Erklärung vom 11. September 2002 betont, dass eine flächendeckende anlassunabhängige Speicherung sämtlicher Daten, die bei der zunehmenden Nutzung von öffentlichen Kommunikationsnetzen entstehen, unverhältnismäßig und mit dem Menschenrecht auf Achtung ...

Im Zusammenhang mit der Aufgabenwahrnehmung  Kommunaler Finanzzuweisungen  werden an dieser Stelle von dem zuständigen Dezernat 23 des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt entsprechende Dokumente angeboten. Bereitgestellt werden neben aktuellen Rechtsgrundlagen und statistischen Daten auch aktuelle ...

ein computergestütztes Waffenregister auf nationaler Ebene einzurichten und allen zuständigen Behörden Zugang zu den darin gespeicherten Daten zu gewähren. Mit dem Nationalen-Waffenregister-Gesetz vom 25. Juni 2012 wurde die Einführung des Nationalen Waffenregisters für die Bundesrepublik Deutschland bis zum Ende ...

S. 2983) soll dem Ärztemangel in ländlichen Regionen begegnet werden. Das Gesetz enthält auch datenschutzrechtliche Regelungen. Unter anderem sind Vorschriften zur Datentransparenz im SGB V (§§ 303a bis 303e SGB V) betroffen. Danach dürfen Daten des Informationssystems der gesetzlichen ...

wird auch durch die Mitteilung des Käufers ersetzt.  In der täglichen Praxis erfolgt diese Mitteilung durch den beurkundenden Notar. In einigen Bundesländern ist man dabei zu einem sog. "zweistufigen Verfahren" übergegangen, um die Übermittlung "überschüssiger" personenbezogener Daten zu vermeiden.  Danach werden zunächst ...

für den Bürger ein Mittel gegen den Bürger werden kann, indem man den Chip auf der Karte durch Zusatzspeicherungen in seiner Zweckrichtung verändert. Mit der "Anreicherung" weiterer Daten werden - naturgemäß - auch wieder weitere Begehrlichkeiten entstehen (z.B. bei Aufnahme medizinischer Daten), die dann z.B. ...

der Patienten ein. Ohne deren ausdrücklich erklärte Einwilligung ist deshalb die Erhebung und Verarbeitung der persönlichen Daten nur auf einer gesetzlichen Grundlage möglich. Auch bei Universitätskliniken vermag der allgemeine Lehr- und Ausbildungsauftrag einen derartigen Eingriff in das Grundrecht ...